1 ARG-VO

In forcesince 28 Jun 2016cited 15×
(1)

§ 1. Während der Wochenend- und Feiertagsruhe dürfen Arbeitnehmer nur die in der Anlage angeführten Tätigkeiten während der jeweils angeführten Zeiträume ausüben.

(2)

Arbeiten, die im unmittelbaren Zusammenhang mit den zugelassenen Arbeiten stehen oder ohne die diese nicht durchführbar wären, sind zugelassen, soweit sie nicht vor oder nach der Wochenend- oder Feiertagsruhe vorgenommen werden können.

(3)

Versuche in Laboratorien (Prüfständen) und Forschungsvorhaben, die auf Grund ihrer Eigenart während der Wochenend- und Feiertagsruhe nicht unterbrochen werden können, dürfen fortgeführt werden.

(4)

Die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer ist auf das unbedingt notwendige Ausmaß zu beschränken.

(5)

Soweit in dieser Verordnung personenbezogene Bezeichnungen noch nicht geschlechtsneutral formuliert sind, gilt die gewählte Form für beide Geschlechter.

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • VwGH 13.07.1990, 90/19/0263Decision

    Gemäß § 1 ARG-VO dürfen Arbeitnehmer während der Wochenend- und Feiertagsruhe nur die in der Anlage angeführten Tätigkeiten während der jeweils angeführten Zeiträume ausüben. Zufolge der mit "Ausnahmen von der Wochenend- und …

    13 Jul 1990 · JWT_1990190263_19900713X00

  • VwGH 08.10.1990, 90/19/0332Decision

    Gemäß § 1 ARG-VO (BGBl. Nr. 149/1984) dürfen Arbeitnehmer während der Wochenend- und Feiertagsruhe nur die in der Anlage angeführten Tätigkeiten während der jeweils angeführten Zeiträume ausüben. Zufolge der mit "Ausnahmen von …

    8 Oct 1990 · JWT_1990190332_19901008X00

  • VwGH 20.06.1991, 90/19/0321Decision

    … Zufolge der mit "Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe (Ausnahmekatalog)" überschriebenen Anlage zu § 1 ARG-VO, näherhin deren Abschnitt XVII. Handel, Z. 1, Verkaufstätigkeiten an Samstagen, dürfen Arbeitnehmer an Samstagen …

    20 Jun 1991 · JWT_1990190321_19910620X00

  • OGH 15.09.1987, 4Ob364/87Decision

    … Zwar seien gemäß § 1 Abs 2 ARG-VO auch Arbeiten zugelassen, die im unmittelbaren Zusammenhang mit den zugelassenen Arbeiten stehen oder ohne die diese nicht durchführbar wären, soweit sie nicht vor oder nach der Wochenend- oder …

    15 Sep 1987 · JJT_19870915_OGH0002_0040OB00364_8700000_000

  • OGH 10.07.2002, 9ObA210/01zDecision

    … Wesentlichen auch der Antragsteller stützt, das Problem, dass diejenigen Arbeitnehmer, welche in Übereinstimmung mit § 1 Abs 4 ARG-VO nicht zum Dienst eingeteilt würden, nicht in den Genuss des Entgelts nach § 9 Abs 1 ARG kommen, weil …

    10 Jul 2002 · JJT_20020710_OGH0002_009OBA00210_01Z0000_000

  • VwGH 23.04.2021, Ra 2019/11/0164Decision

    … § 12 Abs. 1 Z 2 und Abs. 2 ARG, allenfalls iVm. § 1 Abs. 2 ARG-VO, zähle, insbesondere wenn diese Güter in Hotels nicht in ausreichender Menge vorrätig gehalten werden können.

    23 Apr 2021 · JWT_2019110164_20210423L00

  • VwGH 06.04.1992, 92/18/0007Decision

    … Zufolge der mit "Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe (Ausnahmekatalog)" überschriebenen Anlage zu § 1 ARG-VO, näher in deren Abschnitt XVII. Handel, Z. 1, Verkaufstätigkeiten an Samstagen, dürfen Arbeitnehmer an Samstagen …

    6 Apr 1992 · JWT_1992180007_19920406X00

  • OGH 20.04.1993, 4Ob105/92Decision

    … von Arbeitnehmern an Samstag-Nachmittagen zugunsten des Großhandels nicht verfügt werden dürfen; gemäß § 1 Abs 1 ARG-VO im Zusammenhalt mit Punkt XVII Z 1 lit a der Anlage dazu wurde nur verfügt, daß zu bestimmten …

    20 Apr 1993 · JJT_19930420_OGH0002_0040OB00105_9200000_000

  • OGH 30.11.1987, 4Ob393/87Decision

    … in der Anlage zur ARG-VO angeführten Tätigkeiten während der dort jeweils angeführten Zeiträume ausüben dürfen (§ 1 Abs 1 ARG-VO), der Betrieb der Beklagten aber - wie dargelegt - nicht unter diesen Ausnahmekatalog fällt. Die …

    30 Nov 1987 · JJT_19871130_OGH0002_0040OB00393_8700000_000

  • VwGH 27.08.2026, Ro 2025/13/0005Decision

    … § 1 Abs. 1 Arbeitsruhegesetz-Verordnung iVm Punkt XIII Z 1 deren Anlage), so löst eine solche Beschäftigung aber einen Anspruch auf Wochenruhe (§ 4 Arbeitsruhegesetz; statt der Wochenendruhe nach § 3 Arbeitsruhegesetz) aus (vgl. z.B. …

    27 Aug 2026 · JWT_2025130005_20260827J00