76 AAV

Feuerlöschmittel, Feuerlöschgeräte, Feuerlöschanlagen

In forcesince 1 Jan 1999cited 3×

§ 76. (Anm.: Abs. 1 bis 5 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 368/1998.)

(6)

In Betrieben mit besonders brandgefährlichen oder explosionsgefährlichen Arbeitsvorgängen oder Arbeitsverfahren müssen zur Rettung von Personen, deren Kleidung in Brand geraten ist, Löschdecken oder ausreichend große, mit Wasser gefüllte Behälter leicht erreichbar bereitgestellt sein; erforderlichenfalls hat die Behörde die Errichtung von Löschbrausen mit möglichst großer Wasserlieferung vorzuschreiben. Solche Brausen müssen durch einen einzigen Handgriff zu betätigen sein oder sich selbsttätig einschalten, wenn der Löschbrausenbereich betreten wird; sie dürfen sich nicht selbsttätig wieder abschalten. Löschbrausen müssen in der Nähe von Fluchtwegen, wie Ausgängen, Stiegen oder Gängen, oder im Freien angeordnet sein; der Boden im Löschbrausenbereich muß gleitsicher sein.

(Anm.: Abs. 7 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 368/1998.)

(8)

Bei Schweiß-, Schneide- und Lötarbeiten sowie bei Arbeiten mit Trennschleifmaschinen in der Nähe von brennbaren oder entzündlichen Materialien müssen geeignete Handfeuerlöscher bereitgestellt sein.

  • VwGH 23.02.1996, 95/02/0060Decision

    … auch § 76 Abs. 1 AAV) nicht gerecht werden kann.

    23 Feb 1996 · JWT_1995020060_19960223X00

  • VwGH 08.10.1992, 92/18/0249Decision

    5) § 49 Abs. 5 AAV 6) § 76 Abs. 1 AAV 7) § 76 Abs. 7 AAV 8) ÖVE-E 5/1964 § 10.7 u. ÖVE-E 5 Teil 1/1981 § 10.7.2 i.V.m.d. Elektrotechnikgesetz i.V.m. § 38 AAV. Über den Beschwerdeführer wurden Geldstrafen (Ersatzfreiheitsstrafen) …

    8 Oct 1992 · JWT_1992180249_19921008X00

  • VwGH Rechtssatz, 95/02/0060Decision

    … die bis an die Unterkante des Handfeuerlöschers reichen, dem Regelungszweck einer "leichten Erreichbarkeit" (vgl auch § 76 Abs 1 AAV) nicht gerecht werden.

    23 Feb 1996 · JWR_1995020060_19960223X02