VwGH 28.01.2010, 2008/12/0213Decision
… Verständnis des Privatschulgesetzes gemeint waren, ergibt sich klar aus den Materialien zur Vorgängerbestimmung des § 167 BDG 1979 in der Stammfassung. Damit wurde die schon zuvor bestandene Rechtslage mit zwei "Regelungskreisen" (vgl. …
28 Jan 2010 · JWT_2008120213_20100128X00
VwGH 21.02.2001, 99/12/0336Decision
… Ihr Hinweis auf § 167 BDG 1979 (Urlaubsregelung für Universitäts(Hochschul)professoren) könne keine Diffamierung darstellen: sie habe damit lediglich zum Ausdruck bringen wollen, dass Prüfungsprotokolle auch grundsätzlich während …
21 Feb 2001 · JWT_1999120336_20010221X00
VwGH 24.06.1985, 84/12/0038Decision
Gemäß § 167 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 sind auf Lehrer u.a. auch die Vorschriften des § 38 (betreffend die Versetzung) und des § 40 (betreffend die Verwendungsänderung) dieses Gesetzes anzuwenden.
24 Jun 1985 · JWT_1984120038_19850624X00
VwGH 19.03.1990, 88/12/0026Decision
… Denn obwohl nach § 167 leg. cit. die §§ 36 bis 42 auf Lehrer mit der Maßgabe anzuwenden seien, daß als Dienststelle auch Schulen in Betracht kämen, die nicht in der Verwaltung des Bundes stünden, enthielten die §§ 168 bis 171 doch …
19 Mar 1990 · JWT_1988120026_19900319X00
VwGH 09.05.1988, 87/12/0147Decision
… 1 BDG 1979 anzusehen sei, sei gemäß § 167 in Verbindung mit § 40 Abs. 2 Z. 2 BDG 1979 zweifelsfrei davon auszugehen, daß seine Verwendung als Lehrer statt als Direktor an der Privatschule unzulässig sei und diese Unzulässigkeit …
9 May 1988 · JWT_1987120147_19880509X00
VfGH 28.09.1983, B180/83Decision
Gemäß §167 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG) sind auf Lehrer die Bestimmungen der §§36 bis 42 anzuwenden. Nach §40 Abs2 BDG ist die Abberufung eines Beamten von seiner bisherigen Verwendung unter Zuweisung einer neuen …
28 Sep 1983 · JFT_10169072_83B00180_00
VwGH Rechtssatz, 2008/12/0213Decision
… im Verständnis des PrivSchG gemeint waren, ergibt sich klar aus den Materialien zur Vorgängerbestimmung des § 167 BDG 1979 in der Stammfassung (RV 11 BlgNR 15. GP, 94). Damit wurde die schon zuvor bestandene Rechtslage mit zwei …
2 Dec 2008 · JWR_2008120213_20100128X01
VwGH Rechtssatz, 88/12/0026Decision
… die §§ 167, 171a BDG 1979) grundsätzlich anwendbar. Ob aber eine einzelne Norm dieser allgemeinen Bestimmungen ohne oder mit Modifikationen oder gar nicht auf Lehrer anwendbar ist, muß an Hand der Sonderregelungen über Lehrer in den …
19 Mar 1990 · JWR_1988120026_19900319X01
VwGH Rechtssatz, 83/12/0044Decision
21 Apr 1983 · JWR_1983120044_19830421X02