15 AuslBG

Niedergelassene Ausländer

In forcesince 1 Jan 2014cited 470×
(1)

§ 15. Ausländern, die im Besitz einer „Niederlassungsbewilligung“ oder einer „Niederlassungsbewilligung – Angehöriger“ sind, wird im Rahmen eines Zweckänderungsverfahrens zur Erteilung einer „Rot-Weiß-Rot – Karte plus“ unbeschränkter Arbeitsmarktzugang eingeräumt (§ 17), wenn sie

1.

seit zwei Jahren rechtmäßig im Bundesgebiet niedergelassen und fortgeschritten integriert sind oder

2.

im Besitz einer gültigen Arbeitserlaubnis oder eines gültigen Befreiungsscheines sind oder

3.

Ehegatte, eingetragener Partner oder minderjähriges lediges Kind (einschließlich Stief- und Adoptivkind) eines Ausländers gemäß Z 1 oder 2 und bereits zwölf Monate rechtmäßig im Bundesgebiet niedergelassen sind.

(2)

Als fortgeschritten integriert im Sinne des Abs. 1 Z 1 gelten Personen, die bereits erlaubt im Bundesgebiet beschäftigt waren oder deren Zulassung zu einer Beschäftigung im Hinblick auf ihre besondere soziale und familiäre Verankerung in Österreich geboten ist. Dazu gehören insbesondere nachgezogene Familienangehörige, die das Modul I der Integrationsvereinbarung erfüllt haben. Bei Opfern familiärer Gewalt kann vom Erfordernis einer zweijährigen rechtmäßigen Niederlassung abgesehen werden, wenn die Aufnahme einer Beschäftigung zur Sicherung einer selbständigen Lebensführung geboten ist.

The 10 that are cited most themselves, of 470.

  • VwGH 29.06.1992, 92/18/0096Decision

    … nur deshalb geschlossen zu haben, um sich eine Aufenthaltsberechtigung und einen Befreiungsschein gemäß § 15 Abs. 1 Z. 2 Ausländerbeschäftigungsgesetz zu verschaffen, rechtfertigte nämlich die Annahme, daß ein Aufenthalt des …

    29 Jun 1992 · JWT_1992180096_19920629X00

  • VwGH 19.05.1994, 93/18/0582Decision

    19 May 1994 · JWT_1993180582_19940519X00

  • VwGH 29.07.1993, 93/18/0301Decision

    … belangten Behörde als erwiesen angenommen - Beschaffung einer Aufenthaltsberechtigung und eines Befreiungsscheines (§ 15 Abs. 1 Z. 2 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes) einen evidenten Rechtsmißbrauch dar (vgl. etwa das Erkenntnis …

    29 Jul 1993 · JWT_1993180301_19930729X00

  • VwGH 20.07.1995, 95/18/0438Decision

    20 Jul 1995 · JWT_1995180438_19950720X00

  • VwGH 10.02.1999, 98/09/0144Decision

    … Die Bestimmung des § 15 Abs. 1 Z. 2 AuslBG in der Fassung BGBl. Nr. 231/88 sei für Ehepartner österreichischer Staatsbürger gedacht gewesen, weil durch die eheliche Bindung bereits ein bestimmter Integrationskonnex bestanden habe, …

    10 Feb 1999 · JWT_1998090144_19990210X00

  • VwGH 25.06.1996, 96/09/0088Decision

    … auch §§ 3 Abs. 1 und 28 Abs. 1 AuslBG) und nur befristet auszustellen ist (§ 15 Abs. 5 leg. cit.). Dem gegenüber genießt die Beschwerdeführerin bei Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen des Art. 7 des Beschlusses Nr. 1/80 …

    25 Jun 1996 · JWT_1996090088_19960625X00

  • VwGH 17.06.1993, 93/18/0266Decision

    17 Jun 1993 · JWT_1993180266_19930617X00

  • VwGH 21.07.1994, 94/18/0315Decision

    21 Jul 1994 · JWT_1994180315_19940721X00

  • OGH 30.03.1994, 8Ob577/93Decision

    … Die Absicht, durch die Eheschließung nur einen Befreiungsschein gemäß § 15 Ausländerbeschäftigungsgesetz zu erlangen, ohne auch nach Erfüllung der Voraussetzungen die österreichische Staatsbürgerschaft anzustreben, wäre für eine …

    30 Mar 1994 · JJT_19940330_OGH0002_0080OB00577_9300000_000

  • VwGH 26.05.1999, 97/09/0146Decision

    Gemäß § 15 Abs. 1 Z. 1 AuslBG (in der Fassung BGBl. Nr. 475/1992) ist einem Ausländer auf Antrag ein Befreiungsschein auszustellen, wenn der Ausländer während der letzten acht Jahre mindestens fünf Jahre im Bundesgebiet im Sinne des …

    26 May 1999 · JWT_1997090146_19990526X00