22 Kälteanlagenverordnung

Überprüfung

In forcesince 1 Jan 1973cited 6×
(1)

§ 22. Kälteanlagen müssen nach größeren Betriebsstörungen, größeren Instandsetzungen sowie wesentlichen Änderungen der Anlage, jedenfalls aber in Zeitabständen von höchstens einem Jahr, einer Überprüfung hinsichtlich ihrer Betriebssicherheit unterzogen werden. Diese Überprüfungen sind von hiezu befugten fachkundigen Personen vorzunehmen.

(2)

Schadhafte Teile von Kälteanlagen, die unter einem Überdruck stehen, dürfen nur durch solche Teile ersetzt werden, die im Rahmen der Bestimmungen des § 9 einer Druckprobe unterzogen wurden; eine solche Druckprobe ist auch vorzunehmen, nachdem an Teilen, die unter Überdruck stehen, größere Instandsetzungen vorgenommen wurden.

  • VwGH 24.09.1990, 90/19/0275Decision

    … Jänner 1988). Die Beschwerdeführerin habe dadurch § 22 Abs. 1 der Kälteanlagenverordnung in Verbindung mit § 368 Z. 17 GewO 1973 verletzt. Gemäß "§ 368 GewO 1973 in Verbindung mit § 28 der Kälteanlagenverordnung" wurde eine …

    24 Sep 1990 · JWT_1990190275_19900924X00

  • VwGH 19.11.1990, 90/19/0479Decision

    … 2 zweiter Satz VwGG verwiesen wird, die Rechtsansicht vertreten, bei der Übertretung des § 22 Kälteanlagenverordnung (betreffend die Pflicht zur Überprüfung von Kälteanlagen) handle es sich um eine Vorschrift zum Schutz der …

    19 Nov 1990 · JWT_1990190479_19901119X00

  • VwGH 25.02.1993, 92/18/0344Decision

    … und der Geschäftszahl nach gekennzeichneten Betriebsanlagengenehmigungsbescheides verstoßen worden sei, und II) § 22 Abs. 1 der Kälteanlagenverordnung verletzt worden sei, da die letzte Überprüfung der Kälteanlage am 14. März 1988, …

    25 Feb 1993 · JWT_1992180344_19930225X00

  • OGH 14.07.1988, 7Ob24/88Decision

    Die T*** bestätigte in Überprüfungen gemäß § 22 der Kälteanlagenverordnung vom 16. November 1983, 18. Juni 1984, 14. November 1984 und 20. Dezember 1984, daß sich die Kälteanlage in einem solchen Zustand befindet, daß gegen ihren …

    14 Jul 1988 · JJT_19880714_OGH0002_0070OB00024_8800000_000

  • VwGH 11.03.1993, 92/18/0498Decision

    ad 2.) § 22 Abs. 1 Kälteanlagenverordnung, BGBl. Nr. 305/1969, iVm § 33 Abs. 2 Z. 12, § 33 Abs. 7 und § 31 Abs. 2 lit. p Arbeitnehmerschutzgesetz.

    11 Mar 1993 · JWT_1992180498_19930311X00

  • VwGH 15.09.1992, 92/04/0090Decision

    … Bezirk vom 7. Mai 1984, Zl. MBA 6/7 - Ba 11179/1/84, sowie § 22 Abs. 1 der Kälteanlagenverordnung, BGBl. Nr. 305/1969 in der geltenden Fassung, in Verbindung mit § 368 Z. 17 und § 376 Z. 39 GewO 1973 (ad 3) begangen."

    15 Sep 1992 · JWT_1992040090_19920915X00