§ 93. Alle Rentenempfänger haben Anspruch auf eine alljährlich am 1. Mai und am 1. Oktober fällig werdende Sonderzahlung in der Höhe der ihnen am Fälligkeitstage zustehenden Rentengebührnisse (§ 4 Abs. 1 Z 2 sowie Abs. 2 Z 3 und 4) mit Ausnahme des Kleider- und Wäschepauschales.
93 HVG
No longer in forcecited 1×
VwGH 23.02.2000, 99/12/0334Decision
Bemessungsgrundlage der Versehrtenrente ist grundsätzlich der Monatsbezug im Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalles ( § 93 Abs.1 leg cit)
23 Feb 2000 · JWT_1999120334_20000223X00
Changed on 1 Jan 2002
§ 93. Alle Rentenempfänger haben Anspruch auf eine alljährlich am 1. Mai und am 1. Oktober fällig werdende Sonderzahlung in der Höhe der ihnen am Fälligkeitstage zustehenden Rentengebührnisse (§ 4 Abs. 1 Z 2 sowie Abs. 2 Z 3 und 4) mit Ausnahme des Kleider- und Wäschepauschales. Eine Sonderzahlung gebührt auch Schwerbeschädigten, denen gemäß § 61 Abs. 4 ein Taschengeld gewährt wird.
- 1 Jan 2002 – 1 Jul 2016earlier wording
- 1 Jul 1993 – 1 Jan 2002earlier wording
- 1 Jan 1992 – 1 Jul 1993earlier wording
- 1 Jul 1980 – 1 Jan 1992earlier wording