23 KOVG 1957

In forcesince 1 Jan 1998cited 41×
(1)

§ 23. Der Beschädigte hat Anspruch auf unentgeltliche Heilfürsorge bei jeder als Dienstbeschädigung anerkannten Gesundheitsstörung und deren Folgen. Ein Rezeptgebührenersatz ist lediglich Beziehern einer Zusatzrente gemäß § 12 Abs. 2 zu leisten.

(2)

Ziel der Heilfürsorge ist, die Gesundheit und Erwerbsfähigkeit des Beschädigten möglichst wiederherzustellen, den Eintritt einer Verschlimmerung zu verhüten und die durch die Gesundheitsstörung bedingten Beschwerden zu lindern.

(3)

Erwerbsunfähige (§ 9 Abs. 2) haben Anspruch auf unentgeltliche Heilfürsorge bei jeder Gesundheitsstörung. Den gleichen Anspruch haben auch die übrigen Schwerbeschädigten, wenn sie eine Zusatzrente (§ 12) beziehen und weder der gesetzlichen Krankenversicherung unterliegen noch Anspruch auf Unfallheilbehandlung gegen den Träger der gesetzlichen Unfallversicherung haben.

The 10 that are cited most themselves, of 41.

  • VwGH 17.12.1998, 96/09/0331Decision

    § 23 Abs. 2 KOVG 1957 lautet:

    17 Dec 1998 · JWT_1996090331_19981217X00

  • VwGH 03.09.1998, 97/09/0276Decision

    … Juli 1997, Zl. OB: 910-005304SK/K-2/97, betreffend Heilfürsorge nach dem § 23 Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, den Beschluß gefaßt:

    3 Sep 1998 · JWT_1997090276_19980903X00

  • VwGH 25.04.1991, 89/09/0033Decision

    … Gesundheitsstörung wesentlich gebessert und eine Verschlimmerung verhütet worden sei; das Ziel der Heilfürsorge (§ 23 Abs. 2 KOVG 1957) sei damit erreicht worden. Der Beschwerdeführer wies auch noch darauf hin, daß eine OP …

    25 Apr 1991 · JWT_1989090033_19910425X00

  • VwGH Rechtssatz, 0730/66Decision

    27 Apr 1967 · JWR_1966000730_19670427X01

  • VwGH Rechtssatz, 2297/59Decision

    21 May 1962 · JWR_1959002297_19620521X02

  • VwGH 28.07.2000, 94/09/0308Decision

    … 2 KOVG 1957) hat er nämlich Anspruch auf unentgeltliche Heilfürsorge bei jeder Gesundheitsschädigung (§ 23 Abs. 3 Satz 1 KOVG 1957), sodass im genannten Erkenntnis, das einen Kostenanspruch nach § 27 Abs. 2 leg. cit. (aus der …

    28 Jul 2000 · JWT_1994090308_20000728X00

  • VwGH 29.10.1997, 96/09/0059Decision

    § 23 Abs. 2 KOVG lautet:

    29 Oct 1997 · JWT_1996090059_19971029X00

  • VwGH 15.03.2000, 97/09/0277Decision

    Mit Bescheid des Bundessozialamtes Vorarlberg vom 8. Mai 1996 wurde dem Beschwerdeführer gemäß §§ 23 und 24 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 (KOVG 1957) für höchstens 23 Tage ein Kostenbeitrag für eine Kur in Bad Reuthe …

    15 Mar 2000 · JWT_1997090277_20000315X00

  • VwGH 15.03.2000, 97/09/0278Decision

    … Juli 1997, Zl. OB: 910-005465 SK/S-2/97, betreffend Zurückweisung einer Berufung in einer Angelegenheit nach den §§ 23 und 24 Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, zu Recht erkannt:

    15 Mar 2000 · JWT_1997090278_20000315X00

  • VwGH 21.10.1998, 98/09/0224Decision

    Der Beschwerdeführer hält den angefochtenen Bescheid deswegen für rechtswidrig, weil in § 23 Abs. 1 KOVG 1957 zwar ausgeführt werde, daß ein Rezeptgebührenersatz lediglich Beziehern einer Zusatzrente gemäß § 12 Abs. 2 KOVG 1957 …

    21 Oct 1998 · JWT_1998090224_19981021X00