96 Allgemeine Dienstnehmerschutzverordnung

No longer in force

ABSCHNITT 15.

Schienengebundene Transportmittel.

(1)

§ 96. Die Bestimmungen dieses Abschnittes gelten für schienengebundene Transportmittel wie Werks-, Feld- oder Rollbahnen, die nicht Eisenbahnen im Sinne der jeweils geltenden eisenbahnrechtlichen Bestimmungen sind.

(2)

Die Bahnanlagen und die verwendeten Fahrbetriebsmittel müssen so gebaut sein und in einem solchen Zustand erhalten werden, daß ein sicherer und gefahrloser Betrieb möglich ist.

(3)

Die elektrischen Anlagen müssen den für sie jeweils geltenden besonderen Vorschriften entsprechen.

  1. 1 Jan 1973 – 1 Jul 2000earlier wording