Bundesgesetz vom 17. März 1948 über das Dienst- und Besoldungsrecht der Vertragsbediensteten des Bundes (Vertragsbedienstetengesetz 1948 – VBG).
Der Nationalrat hat beschlossen:
INHALTSVERZEICHNIS
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Anwendungsbereich
§ 1a. sprachliche Gleichbehandlung
§ 1b. eingetragene Partnerschaft
§ 2. Kollektivverträge
§ 2a. Besetzung von Planstellen
(Anm.: §§ 2b. bis 2d. aufgehoben durch Art. 3 Z 7, BGBl. I Nr. 130/2003)
§ 2e. Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
§ 3. Aufnahme
§ 3a. Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis
§ 3b. Übernahme durch ein anderes Ressort
§ 4. Dienstvertrag
§ 4a. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
§ 4b. Personalverzeichnis
§ 5. Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
§ 5a. Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 5b. Dienstpflichten des Vorgesetzten und des Dienststellenleiters
§ 5c. Telearbeit
§ 5d. Nebentätigkeit
§ 6. Versetzung an einen anderen Dienstort
§ 6a. Dienstzuteilung
§ 6b.
§ 6c. Verwendungsbeschränkungen
§ 7. Dienstverhinderung
§ 7a. Verwendungsbezeichnungen
(Anm.: § 8. aufgehoben durch Art. I Z 14, BGBl. I Nr. 10/1999)
§ 8a. Bezüge
(Anm.: § 9. aufgehoben durch Art. 3 Z 8, BGBl. I Nr. 119/2002)
§ 10. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I
§ 11. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I
§ 12.
§ 13. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II
§ 14. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II
§ 15. Überstellung und Vorbildungsausgleich
§ 15a. Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung
(Anm.: § 15b. aufgehoben durch Art. I Z 2, BGBl. Nr. 319/1977)
§ 16. Kinderzuschuss
§ 17. Anfall und Einstellung des Entgeltes
§ 18. Auszahlung
§ 18a. Verjährung
(Anm.: § 18b. aufgehoben durch Art. 3 Z 10, BGBl. I Nr. 32/2015)
§ 19. Einstufung und Vorrückung
§ 20. Dienstzeit
§ 20a. Sabbatical
§ 20b. Bezüge während des Sabbaticals
§ 20c. Wiedereingliederungsteilzeit
§ 20d. Herabsetzung der regelmäßigen Wochendienstzeit zur Erlangung einer Teilpension
§ 21. Entlohnung bei Teilbeschäftigung (Anm.: Entlohnung bei Teilzeitbeschäftigung)
§ 22. Nebengebühren, Zulagen und Vergütungen
§ 22a. Im Ausland verwendete Vertragsbedienstete
§ 22b. Leistungsprämie im Rahmen der Flexibilisierungsklausel
§ 23. Sachleistungen
§ 24. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 24a.
§ 24b. Ansprüche während des Beschäftigungsverbotes nach §§ 3 und 5 MSchG (Anm.: Ansprüche während des Beschäftigungsverbots nach den §§ 3 und 5 MSchG)
§ 25. Vorschuß und Geldaushilfe
§ 25a. Besondere Hilfeleistungen an Vertragsbedienstete und deren Hinterbliebene
§ 26. Besoldungsdienstalter
§ 27. Anspruch auf Erholungsurlaub
§ 27a. Ausmaß des Erholungsurlaubs
§ 27b. Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Menschen mit Behinderung
§ 27c. Änderung des Urlaubsausmaßes
(Anm.: § 27d. aufgehoben durch Art. 3 Z 22, BGBl. I Nr. 130/2003)
§ 27e. Verbrauch des Erholungsurlaubes
§ 27f. Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 27g. Erkrankung während des Erholungsurlaubes
§ 27h. Verfall des Erholungsurlaubes
§ 28. Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des Urlaubsantrittes
(Anm.: § 28a. aufgehoben durch Art. 3 Z 11, BGBl. I Nr. 94/2000)
§ 28b. Ansprüche bei Beendigung des Dienstverhältnisses
(Anm.: § 28c. aufgehoben durch Art. 3 Z 13, BGBl. I Nr. 94/2000)
§ 29. Heimaturlaub
§ 29a. Sonderurlaub
§ 29b. Karenzurlaub
§ 29c. Berücksichtigung des Karenzurlaubes und der Karenz für zeitabhängige Rechte
§ 29d. Auswirkungen des Karenzurlaubes und der Karenz auf den Arbeitsplatz
§ 29e. Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen
§ 29f. Pflegefreistellung
§ 29g. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 29h. Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare
§ 29i. Dienstfreistellung wegen Ausübung eines Mandates im Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag und Außerdienststellung
§ 29j. Allgemeine Dienstfreistellung gegen Refundierung
§ 29k. Familienhospizfreistellung
§ 29l. Verhalten bei Gefahr, Sicherheitsvertrauenspersonen und Sicherheitsfachkräfte
§ 29m. Sonstige Rechte
§ 29n. IKT-Nutzung und Kontrollmaßnahmen
§ 29o. Frühkarenzurlaub
§ 29p. Dienstfreistellung zur Begleitung von Kindern bei Rehabilitationsaufenthalt
§ 30. Enden des Dienstverhältnisses
§ 30a. Folgebeschäftigungen
§ 31. Zeugnis
§ 32. Kündigung
§ 33. Kündigungsfristen
§ 33a. Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
§ 34. Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 35. Anwendung des BMSVG
(Anm.: § 35a mit Ablauf des 31.12.2020 außer Kraft getreten)
§ 36. Sonderverträge
Abschnitt Ia
Verwaltungspraktikum
§ 36a. Allgemeines
§ 36b. Rechte des Verwaltungspraktikanten
§ 36c. Beendigung des Verwaltungspraktikums
§ 36d. Soziale Absicherung
§ 36e. Verbot unentgeltlicher Ausbildungs- und Beschäftigungsverhältnisse
Abschnitt II
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst
§ 37. Anwendungsbereich
§ 37a. Ausschreibung freier Planstellen für Vertragsbedienstete im Pädagogischen Dienst
§ 38. Zuordnung
§ 38a. Dienstvertrag
§ 39. Induktionsphase
§ 39a. Mentorinnen und Mentoren
(Anm.: § 39b. Erleichterungen während der Absolvierung des Masterstudiums für das Lehramt
§ 39c. Absolvierung der pädagogisch-praktischen Studien)
§ 40. Ausbildungsphase
§ 40a. Dienstpflichten
§ 40b. Administration an höheren oder selbständig geführten mittleren Schulen
§ 41. Verwendung, Dienstzuteilung und Mitverwendung
§ 41a. Amtsverschwiegenheit, Meldepflichten, Nebenbeschäftigung (Anm.: Geheimhaltung, Meldepflichten, Nebenbeschäftigung)
§ 42. Sabbatical
§ 42a. Ferien und Urlaub, Pflegefreistellung, Karenzurlaub (Anm.: Ferien und Urlaub, Pflegefreistellung, Karenzurlaub, Dienstfreistellung mit einem Gemeindemandat)
(Anm.: §§ 42b. bis 42g. jetzt §§ 90h. bis 90m.)
§ 43. Verwendungsbezeichnung
§ 43a. Leitende Funktionen
§ 43b. Schulcluster und Schulcluster-Leitung
§ 44. Schulleitung (Anm.: aufgehoben durch Art. 3 Z 42, BGBl. I Nr. 205/2022)
§ 44a. Pflichten und Rechte der Schulleitung
(Anm.: §§ 44b. bis 44e. jetzt §§ 90r. bis 90t.)
§ 45. Abteilungsvorstehung und Fachvorstehung
§ 45a. Pflichten und Rechte der Abteilungs- und Fachvorstehung
§ 45b. Mit der Leitung teilbetraute Vertragslehrperson
§ 46. Entgelt
§ 46a. Dienstzulagen für bestimmte Funktionen
§ 46b. Dienstzulage für Schulcluster-Leitung und Schulleitung
§ 46c. Dienstzulage für Abteilungs- und Fachvorstehung
§ 46d. Vertretungsabgeltung für Vertragslehrpersonen
§ 46e. Fächervergütung
§ 46f. Dienstzulage für die Koordination im Fachbereich Inklusiv- und Sonderpädagogik an der Bildungsdirektion
§ 47. Vergütung für Mehrdienstleistung
§ 47a. Abgeltung für mehrtägige Schulveranstaltungen
§ 47b. Abgeltungen im Zusammenhang mit abschließenden Prüfungen
§ 47c. Verwendung von Lehrpersonen in der Sommerschule
§ 47d. Lehramtliche Verwendung von Studierenden oder Absolventinnen und Absolventen eines Lehramtsstudiums in der Sommerschule
(Anm.: § 47e. jetzt § 91f.)
§ 48. Kündigung
§ 48a. Lehrpersonen an Pädagogischen Hochschulen eingegliederten Praxisschulen
§ 48b. An Pädagogische Hochschulen dienstzugeteilte Lehrpersonen
§ 48c. An Pädagogischen Hochschulen mitverwendete Lehrpersonen
§ 48d. Sonderbestimmungen für Vertragslehrpersonen an Pädagogischen Hochschulen
Abschnitt IIa
Sonderbestimmungen für Vertragshochschullehrpersonen
§ 48e. Anwendungsbereich
§ 48f. Vorübergehende (zusätzliche) Verwendung
§ 48g. Dienstpflichten
§ 48h. Festlegung der Dienstpflichten, Lehrverpflichtung
§ 48i. Institutsleitung
§ 48j. Freistellung für Forschungs- oder Lehrzwecke
§ 48k. Dienstzeit
§ 48l. Verwendungsbezeichnungen
§ 48m. Wissenschaftlich-berufsfeldbezogene Forschung (Anm.: Wissenschaftlich-berufsfeldbezogene oder künstlerische Forschung)
§ 48n. Sonderbestimmungen
§ 48o. Monatsentgelt und Dienstzulagen
§ 48p. Lehrvergütung
§ 48q. Leistungsprämien
Abschnitt IIb
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete des Schulqualitätsmanagements
§ 48r. Ausschreibung, Besetzung, Verwendung
§ 48s. Leitung einer Bildungsregion
§ 48t. Ausnahmebestimmungen
§ 48u. Verwendungsbezeichnung
§ 48v. Entgelt
§ 48w. Dienstzulage für die Leitung einer Bildungsregion
§ 48x. Vergütung Schulqualitätsmanagement
§ 48y. Vorübergehende Betrauung mit Aufgaben des Schulqualitätsmanagements
(Anm.: § 49. jetzt § 92c.)
Abschnitt IIc
Sonderbestimmungen für das wissenschaftliche und künstlerische Personal an Universitäten
Unterabschnitt
Bestimmungen für alle Universitätslehrer
§ 49a. Anwendungsbereich
§ 49b. Aufgaben der Universitätslehrer (Rechte und Pflichten)
§ 49c. Vorgesetztenfunktion, Nebenbeschäftigung, Gutachten
§ 49d. Freistellung
§ 49e. Sonderbestimmungen für akademische Funktionäre
Unterabschnitt
Professoren
§ 49f. Dienstverhältnis
§ 49g. Verlängerung des Dienstverhältnisses
§ 49h. Besondere Aufgaben
§ 49i. Rechte
§ 49j. Entgelt
§ 49k. Abfertigung
Unterabschnitt
Assistenten
§ 49l. Aufnahme
§ 49m. Verwendungsdauer
§ 49n. Besondere Aufgaben
§ 49o. Dienstzeit
§ 49p. Rechte
§ 49q. Entgelt
§ 49r. Abfertigung
Unterabschnitt
Staff Scientists
§ 49s. Allgemeines
§ 49t. Sonderbestimmungen für die Überstellung von Assistenten
§ 49u. Besondere Aufgaben (Anm.: Organisationsrechtliche Zuordnung und besondere Aufgaben)
§ 49v. Entgelt
Abschnitt III
Sonderbestimmungen für Vertragslehrer und Vertragsassistenten an Universitäten
§ 50. Vertragslehrer
§ 51. Vertragsassistenten
§ 52. Verwendungsdauer
§ 52a.
§ 52b. Dienstverhältnis auf unbestimmte Zeit
§ 53. Anwendung von Bestimmungen des BDG 1979
§ 54. Monatsentgelt
§ 54a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 54b. Aufwandsentschädigung
§ 54c. Abgeltung der Lehrtätigkeit
(Anm.: § 54d. aufgehoben durch Art. 3 Z 85, BGBl. I Nr. 130/2003)
§ 54e. Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen Krankenanstalt
§ 54f. Abfertigung des Vertragsassistenten
Abschnitt IV
Sonderbestimmungen für Vertragsprofessoren an Universitäten und Vertragsdozenten an Universitäten
§ 55. Vertragsdozenten
§ 55a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 56. Monatsentgelt
§ 56a. Dienstzulage (Forschungszulage)
§ 56b. Aufwandsentschädigung
§ 56c. Abgeltung der Lehrtätigkeit
(Anm.: § 56d. aufgehoben durch Art. 3 Z 90, BGBl. I Nr. 130/2003)
§ 56e. Vergütung für die Erfüllung von ärztlichen oder zahnärztlichen Aufgaben im Rahmen einer öffentlichen Krankenanstalt
Vertragsprofessoren
§ 57. Aufnahme
§ 57a. Dienstvertrag und Funktionsbezeichnung
§ 58. Entgelt
§ 58a. Abgeltung der Lehrtätigkeit
(Anm.: § 58b. aufgehoben durch Art. 3 Z 97, BGBl. I Nr. 130/2003)
§ 58c. Abfertigung
Abschnitt IVa
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete in der Schulevaluation
§ 58d.
§ 58e. Entgelt
Abschnitt V
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
§ 59. Anwendungsbereich
§ 60. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas K
§ 60a. Verwendungsbezeichnungen
§ 61. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas K
§ 62. Pflegedienst-Chargenzulage
§ 63. Vergütung für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes
Abschnitt Va
Vertragsbedienstete des Gesundheits- und Krankenpflegedienstes
§ 63a. Anwendungsbereich
§ 63b.
§ 63c. Verwendungsbezeichnungen
§ 63d. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas gk
§ 63e. Erschwerniszulage (Anm.: Erschwernis- und Gefahrenzulage)
Abschnitt VI
Vertragsbedienstete des Verwaltungsdienstes und Vertragsbedienstete des handwerklichen Dienstes
§ 64. Anwendungsbereich
§ 65. Einteilung
(Anm.: § 65a. mit Ablauf des 31.12.1990 außer Kraft getreten)
§ 66. Verwendungsbeschränkungen während der Grundausbildung
§ 67. Dienstliche Ausbildung
§ 67a. Verwendungsbezeichnungen
§ 68. Zeitlich begrenzte Funktionen
(Anm.: § 68a. jetzt § 86.)
§ 69. Einstufungsänderung als Folge einer Verwendungsänderung
§ 70. Kündigung
§ 71. Monatsentgelt der Entlohnungsschemata v und h
(Anm.: § 72. aufgehoben durch Art. 3 Z 3, BGBl. I Nr. 205/2022)(Anm.: §§ 72a. bis 72c. jetzt §§ 81. bis 83.)
§ 73. Funktionszulage
(Anm.: §§ 73a. bis 73c. jetzt §§ 90. bis 92.)
§ 74. Fixes Monatsentgelt
§ 75. Ergänzungszulage aus Anlaß einer Einstufungsänderung
(Anm.: § 75a. jetzt § 96.)
§ 76. Leistungsprämie
§ 77. Besonderer Vorbildungsausgleich in der Entlohnungsgruppe v1
§ 78. Exekutivdienstzulage und Vergütungen
§ 78a. Pensionskassenvorsorge
Abschnitt VII
Verschwiegenheitspflicht sonstiger Organe
§ 79. (Anm.: Geheimhaltung seitens sonstiger Organe)
Abschnitt VIII
Übergangsbestimmungen
Unterabschnitt
Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 79a. Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit
§ 80. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen
(Anm.: § 80a. aufgehoben durch Art. 3 Z 35, BGBl. I Nr. 32/2015)
§ 81. Verjährung
§ 81a. Vorschuss
(Anm.: § 82. und § 82a. aufgehoben durch Art. 3 Z 35, BGBl. I Nr. 32/2015)
§ 82b. Erholungsurlaub
(Anm.: § 82c. aufgehoben durch Art. 3 Z 25, BGBl. I Nr. 53/2007)
§ 83. Karenzurlaub
(Anm.: § 83a. aufgehoben durch Art. 3 Z 25, BGBl. I Nr. 53/2007)
§ 83b. Übergangsbestimmung zur Dienstrechts-Novelle 2004
§ 84c. Funktionszulage und Entfall der Ausbildungsphase
§ 84. Abfertigung
§ 84a.
§ 84b. Verwaltungspraktikum
Unterabschnitt
Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata I und II
§ 85. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion
§ 86. Vergütung im militärluftfahrttechnischen Dienst
§ 87. Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion in einer Verwendung des Krankenpflegedienstes
§ 87a. Vergütung für Kräfte für internationale Operationen
§ 88. Einstufung in die Entlohnungsschemata I und II
§ 89. Überleitung
§ 89a. Verwendungsbezeichnungen
Unterabschnitt
Vertragsbedienstete im Lehramt
§ 90. Anwendungsbereich
§ 90a. Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für Vertragslehrer
§ 90b. Dienstvertrag
§ 90c. Einreihung in das Entlohnungsschema I L
§ 90d. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I L
§ 90e. Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im Entlohnungsschema I L
§ 90f. Überstellung
§ 90g. Einreihung in die Entlohnungsgruppe l 2a 2 in bestimmten Fällen
§ 90h. Einreihung in das Entlohnungsschema II L
§ 90i. Vertretung
§ 90j. Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema II L
§ 90k. Gesamtverwendungsdauer im Entlohnungsschema II L für Lehrer in nicht gesicherter Verwendung
§ 90l. Einrechnung in die Gesamtverwendungsdauer
§ 90m. Einreihung von Vertragslehrern des Entlohnungsschemas II L in das Entlohnungsschema I L
§ 90n. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II L
§ 90o. Jahresentlohnung des Entlohnungsschemas II L
§ 90p. Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II L
§ 90q.
§ 90r.
§ 90s. Auszahlung der Jahresentlohnung und der Zulagen
§ 90t. Vergütungen und Abgeltungen
§ 91. Vergütung für Mehrdienstleistung
§ 91a. Ansprüche bei Dienstverhinderung
§ 91b. Verwendungsbezeichnung
§ 91c. Ferien und Urlaub
§ 91d. Sabbatical
§ 91e. Dienstfreistellung für Gemeindemandatare
§ 91f. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I L
§ 91g. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II L
§ 91h.
§ 91i.
§ 91j.
§ 91k. Lehrer an Akademien für Sozialarbeit
§ 91l. Abfertigung der Vertragslehrer
(Anm.: § 92. und § 92a. jetzt § 91j. und § 91k.)(Anm.: § 92b. aufgehoben durch Art. 2 Z 30, BGBl. I Nr. 211/2013§ 92c. jetzt § 91l.)
Unterabschnitt
Vertragshochschullehrpersonen
§ 92d. Lehrvergütung
§ 92e. Zeitkonto
Unterabschnitt
Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas K
§ 93. Überleitung
§ 94. Sonderausbildung
Unterabschnitt
Bundesbesoldungsreform 2015
§ 94a. Überleitung bestehender Dienstverhältnisse, Gruppenüberleitung
§ 94b. Umsetzung der Richtlinie 2000/78/EG
§ 94c. Vergleichsstichtag
§ 94d. Freizügigkeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Unterabschnitt
Vertragsbedienstete des Verwaltungsdienstes und Vertragsbedienstete des handwerklichen Dienstes
§ 94e.
Abschnitt IX
Schlußbestimmungen
§ 95. Sonderverträge und Teuerungszulage
§ 95a. Einmalige Abfindung (Anm.: Einmalzahlung)
(Anm.: § 96. und § 96a. aufgehoben durch Art. 17 Z 3, BGBl. I Nr. 32/2018)
§ 96b. Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz
(Anm.: § 96c. Übergangsbestimmungen für Vertragsbedienstete des Krankenpflegedienstes)
§ 97. Verweisungen auf andere Bundesgesetze
§ 97a. Mitwirkungsbefugnisse
§ 98. Vollziehung
§ 99. Inkrafttreten
§ 100. Inkrafttreten von Änderungen dieses Bundesgesetzes
(Anm.: Anlage 1 aufgehoben durch Art. 3 Z 41, BGBl. I Nr. 32/2015Anlage 2 zu § 38Anlage 3 zu § 40a)