§ 85. Vertragsbediensteten, die nach § 61 Abs. 15 WG 2001 zur Ausübung einer Unteroffiziersfunktion herangezogen werden, gebührt für die Dauer dieser Verwendung eine Heeresdienstzulage und eine Truppendienstzulage in der im § 131 des Gehaltsgesetzes 1956 in der jeweils geltenden Fassung festgesetzten Höhe. Auf die im ersten Satz angeführten Vertragsbediensteten sind die für vergleichbare Bundesbeamte (§ 131 des Gehaltsgesetzes 1956) geltenden Bestimmungen über die Pflegedienstzulage und die Pflegedienst-Chargenzulage sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daß Vertragsbediensteten, deren Ausbildung und Tätigkeit der Ausbildung für den Krankenpflegefachdienst und der Tätigkeit in diesem Dienst entspricht, bis zur Entlohnungsstufe 10 die niedrigere und ab der Entlohnungsstufe 11 die höhere Pflegedienstzulage gebührt.
85 VBG
Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion
VwGH 26.06.2013, 2009/13/0208Decision
Truppendienstzulage (§§ 98, 131 GehG, § 85 VBG), Erschwerniszulage (§ 19a GehG, § 22 VBG)
26 Jun 2013 · JWT_2009130208_20130626X00
VwGH 15.03.2012, 2010/06/0133Decision
… Juli 2007 gemäß § 85 Abs. 1 lit. d i.V.m. § 92 Abs. 1 Vbg. GemeindeG (GG.) auf. Sie begründete dies insbesondere damit, dass der Bescheid gegen eine Bestimmung des geltenden Bebauungplanes verstoße und daher gemäß § 35 Abs. 3 Vbg. …
15 Mar 2012 · JWT_2010060133_20120315X00
Changed on 29 May 2002
2. Unterabschnitt
Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata I und II
Vertragsbedienstete in Unteroffiziersfunktion
§ 85. Vertragsbediensteten, die nach § 11 des Wehrgesetzes 1990 61 Abs. 15 WG 2001 zur Ausübung einer Unteroffiziersfunktion herangezogen werden, gebührt für die Dauer dieser Verwendung eine Heeresdienstzulage und eine Truppendienstzulage in der im § 131 des Gehaltsgesetzes 1956 in der jeweils geltenden Fassung festgesetzten Höhe. Auf die im ersten Satz angeführten Vertragsbediensteten sind die für vergleichbare Bundesbeamte (§ 131 des Gehaltsgesetzes 1956) geltenden Bestimmungen über die Pflegedienstzulage und die Pflegedienst-Chargenzulage sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daß Vertragsbediensteten, deren Ausbildung und Tätigkeit der Ausbildung für den Krankenpflegefachdienst und der Tätigkeit in diesem Dienst entspricht, bis zur Entlohnungsstufe 10 die niedrigere und ab der Entlohnungsstufe 11 die höhere Pflegedienstzulage gebührt.
- 29 May 2002 – todayin force
- 1 Jan 1999 – 29 May 2002earlier wording