189 AEUV

In forcesince 1 Dec 2009
(1)

Zur Förderung des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts, der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und der Durchführung ihrer Politik arbeitet die Union eine europäische Raumfahrtpolitik aus. Sie kann zu diesem Zweck gemeinsame Initiativen fördern, die Forschung und technologische Entwicklung unterstützen und die Anstrengungen zur Erforschung und Nutzung des Weltraums koordinieren.

(2)

Als Beitrag zur Erreichung der Ziele des Absatzes 1 werden vom Europäischen Parlament und vom Rat unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren die notwendigen Maßnahmen erlassen, was in Form eines europäischen Raumfahrtprogramms geschehen kann.

(3)

Die Union stellt die zweckdienlichen Verbindungen zur Europäischen Weltraumorganisation her.

(4)

Dieser Artikel gilt unbeschadet der sonstigen Bestimmungen dieses Titels.

Changed on 1 Dec 2009

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT ARTIKEL 189 (ex-Artikel 137) Das Europäische Parlament besteht aus Vertretern der Völker der in der Gemeinschaft zusammengeschlossenen Staaten; es übt die Befugnisse aus, die ihm nach diesem Vertrag zustehen. Die Anzahl der Mitglieder des (1) Zur Förderung des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts, der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und der Durchführung ihrer Politik arbeitet die Union eine europäische Raumfahrtpolitik aus. Sie kann zu diesem Zweck gemeinsame Initiativen fördern, die Forschung und technologische Entwicklung unterstützen und die Anstrengungen zur Erforschung und Nutzung des Weltraums koordinieren. (2) Als Beitrag zur Erreichung der Ziele des Absatzes 1 werden vom Europäischen Parlament und vom Rat unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren die notwendigen Maßnahmen erlassen, was in Form eines europäischen Raumfahrtprogramms geschehen kann. (3) Die Union stellt die zweckdienlichen Verbindungen zur Europäischen Parlaments darf 736 nicht überschreitenWeltraumorganisation her. (4) Dieser Artikel gilt unbeschadet der sonstigen Bestimmungen dieses Titels.

  1. 1 Dec 2009 – todayin force
  2. 1 Jan 2007 – 1 Dec 2009earlier wording
  3. 1 Feb 2003 – 1 Jan 2007earlier wording
  4. 1 May 1999 – 1 Feb 2003earlier wording