49 EUV

(ex-Artikel 49 EUV)

In forcesince 1 Dec 2009cited 6×

Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden. Das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente werden über diesen Antrag unterrichtet. Der antragstellende Staat richtet seinen Antrag an den Rat; dieser beschließt einstimmig nach Anhörung der Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments, das mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschließt. Die vom Europäischen Rat vereinbarten Kriterien werden berücksichtigt.

Die Aufnahmebedingungen und die durch eine Aufnahme erforderlich werdenden Anpassungen der Verträge, auf denen die Union beruht, werden durch ein Abkommen zwischen den Mitgliedstaaten und dem antragstellenden Staat geregelt. Das Abkommen bedarf der Ratifikation durch alle Vertragsstaaten gemäß ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften.

  • VfGH 22.06.2021, E2546/2020Decision

    IN DER ERWÄGUNG, dass nach Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union jeder europäische Staat, der beantragt, Mitglied der Union zu werden, die in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union genannten Werte achten muss,

    22 Jun 2021 · JFT_20210622_20E02546_00

  • Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft106aLaw

    (1) Artikel 7, die Artikel 9 bis 9f, Artikel 48 Absätze 2 bis 5 und die Artikel 49 und 49a des Vertrags über die Europäische Union, Artikel 16a, die Artikel 190 bis 201b, die Artikel 204 bis 211a, Artikel 213, die Artikel 215 bis 236, …

  • VwGH 16.05.2024, Ro 2023/19/0001Decision

    … 1 und 3 des Vertrags über die Europäische Union die Rechtsvorschriften einhält, IN DER ERWÄGUNG, dass nach Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union jeder europäische Staat, der beantragt, Mitglied der Union zu werden, die …

    16 May 2024 · JWT_2023190001_20240516J00

  • Vertrag über den Beitritt Kroatiens zur Europäischen UnionLaw

    … Grundlagen einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker herbeizuführen, IN DER ERWÄGUNG, dass Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union den europäischen Staaten die Möglichkeit eröffnet, Mitglieder der …

  • Vertrag über den Beitritt zur Europäischen Union 2005Law

    … Völker herbeizuführen, IN DER ERWÄGUNG, dass Artikel I-58 des Vertrags über eine Verfassung für Europa, wie Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union, den europäischen Staaten die Möglichkeit eröffnet, Mitglieder der …

  • Vertrag über den Beitritt zur Europäischen Union 2003Law

    … Grundlagen einen immer engeren Zusammenschluss der europäischen Völker herbeizuführen, IN DER ERWÄGUNG, dass Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union den europäischen Staaten die Möglichkeit eröffnet, Mitglieder der …