2 EUV

In forcesince 1 Dec 2009cited 3×

Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.

  • VfGH 22.06.2021, E2546/2020Decision

    IN DER ERWÄGUNG, dass nach Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union jeder europäische Staat, der beantragt, Mitglied der Union zu werden, die in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union genannten Werte achten muss,

    22 Jun 2021 · JFT_20210622_20E02546_00

  • VwGH 16.05.2024, Ro 2023/19/0001Decision

    … Vertrags über die Europäische Union jeder europäische Staat, der beantragt, Mitglied der Union zu werden, die in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union genannten Werte achten muss, EINGEDENK dessen, dass Artikel 7 des …

    16 May 2024 · JWT_2023190001_20240516J00

  • VwGH 29.01.2002, 2001/05/0908Decision

    … dem geplanten Spielprogramm, dessen Aufstellung und Verwendung beantragt wurde, um einen Geldspielapparat im Sinne des § 2 Abs. 2 und 3 leg. cit. handelt. Auf Grund des Oö. Spielapparategesetzes 1999 erfolgte somit die Versagung der …

    29 Jan 2002 · JWT_2001050908_20020129X00