§ 97. Bergbauberechtigte, deren Betriebsleiter, Verantwortliche nach § 17 Abs. 1 Z 4, § 71 Abs. 1 und nach § 87 Abs. 1 sowie bei Tätigkeiten von Fremdunternehmern die für die Leitung verantwortlichen Personen haben der Behörde tödliche und schwere Unfälle (ausgenommen Arbeitsunfälle) und gefährliche Vorfälle, bei denen nur durch Zufall kein Personenschaden eingetreten ist sowie gefährliche Ereignisse, wie Explosionen, Grubenbrände, andere Brände, Wassereinbrüche, Gebirgsschläge, Verbrüche, Rutschungen, Gas- und Ölausbrüche u. dgl., unverzüglich, leichte Unfälle mit Personenschaden (ausgenommen Arbeitsunfälle) binnen einem Monat anzuzeigen.
97 MinroG
Anzeigepflicht für Unfälle und gefährliche Ereignisse
ArbeitnehmerInnenschutzgesetz98Law
… eine Meldung an die Sicherheitsbehörden erfolgt. (2) Arbeitgeber sind verpflichtet, gefährliche Ereignisse gemäß § 97 des Mineralrohstoffgesetzes, die sich in Bergbaubetrieben (§ 108 MinroG) ereignen, unverzüglich dem …
VwGH 21.10.2010, 2008/10/0170Decision
21 Oct 2010 · JWT_2008100170_20101021X00
VfGH 25.09.2001, B2213/00Decision
Ob der für die Vorschreibung des Ersatzes von erwachsenen Bergungskosten nach Unfällen gemäß §97 MinRoG eigens geschaffene und rückwirkend in Kraft gesetzte §177a MinRoG verfassungsrechtlich zulässig ist, kann angesichts des …
25 Sep 2001 · JFT_09989075_00B02213_2_00
Bergbau-Unfallverordnung 20154Law
§ 4. (1) Unbeschadet der unverzüglichen Meldung eines schweren Unfalls nach § 97 MinroG hat der Betriebsinhaber der zuständigen Behörde unverzüglich nach einem schweren Unfall Folgendes zu melden: 1. Die Umstände des Unfalls, 2. die …
VwGH Rechtssatz, 2008/10/0170Decision
1 Oct 2008 · JWR_2008100170_20101021X05
Changed on 1 Jan 2002
§ 97. Bergbauberechtigte, deren Betriebsleiter, Verantwortliche nach § 17 Abs. 1 Z 4, § 71 Abs. 1 und nach § 87 Abs. 1 sowie bei Tätigkeiten von Fremdunternehmern die für die Leitung verantwortlichen Personen haben der Behörde tödliche und schwere Unfälle (ausgenommen Arbeitsunfälle) und gefährliche Vorfälle, bei denen nur durch Zufall kein Personenschaden eingetreten ist sowie gefährliche Ereignisse, wie Explosionen, Grubenbrände, andere Brände, Wassereinbrüche, Gebirgsschläge, Verbrüche, Rutschungen, Gas- und Ölausbrüche u. dgl., unverzüglich, leichte Unfälle mit Personenschaden (ausgenommen Arbeitsunfälle) binnen einem Monat anzuzeigen.
- 1 Jan 2002 – todayin force
- 1 Jan 1999 – 1 Jan 2002earlier wording