46 Markscheideverordnung

No longer in force

Nachtragsfristen

(1)

§ 46. Es sind nachzutragen

1.

die in § 41 genannten Risse und Karten halbjährlich,

2.

die in § 42 genannten Risse und Karten bei Festgesteinstagbauen zweijährig, bei Lockergesteinstagbauen dreijährig,

3.

die in § 43 Abs. 1 Z 2 und 4 genannten Karten zweijährig und die in § 43 Abs. 1 Z 3 und 5 genannten Risse jährlich,

4.

die in § 44 Abs. 1 Z 1 genannten Risse und Karten zweijährig,

5.

die in § 45 genannten Risse zweijährig.

(2)

Die Berghauptmannschaft kann die in Abs. 1 festgelegten Nachtragsfristen in Einzelfällen durch Bescheid verkürzen oder verlängern, wenn der Schutz des Lebens und der Gesundheit von Personen oder der Oberfläche vor Gefahren des Bergbaubetriebes dies erfordert oder zuläßt.