2 Störfallverordnung

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Begriffsbestimmungen

§ 2. Im Sinne dieser Verordnung

1.

sind gefahrengeneigte Anlagen genehmigungspflichtige und nach Maßgabe des § 12 bereits genehmigte gewerbliche Betriebsanlagen,

a)

in denen in der Anlage 1 zu dieser Verordnung angeführte Stoffe in einem die dort angegebene Mengenschwelle übersteigenden Ausmaß im bestimmungsgemäßen Betrieb (Z 2) vorhanden sein können, oder

b)

die im § 29 Abs. 1 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990, angeführt sind,

2.

ist der bestimmungsgemäße Betrieb jener Betrieb, für den eine Betriebsanlage nach ihrem technischen Zweck bestimmt, ausgelegt und geeignet ist und der dem Genehmigungsbescheid und den sonst für die Betriebsanlage geltenden gewerberechtlichen Vorschriften entspricht.

  • VwGH 20.06.1995, 94/05/0294Decision

    … Nach Angaben der Beschwerdeführerin handelt es hiebei um eine gefahrengeneigte Anlage im Sinne des § 2 Z. 1 lit. a und § 7 der Störfallverordnung, BGBl. Nr. 553/1991, von welcher eine erhebliche Geruchs- und Lärmbelästigung ausgeht …

    20 Jun 1995 · JWT_1994050294_19950620X00

  • Verbrennung gefährlicher Abfälle in gewerblichen Betriebsanlagen10Law

    … (4) Die Messungen der im § 8 angeführten Schadstoffe dürfen entfallen, wenn im bestimmungsgemäßen Betrieb (§ 2 Z 2 der Störfallverordnung, BGBl. Nr. 593/1991) nur solche Abfälle verbrannt werden, die zu Durchschnittswerten bei …