6 Altölverordnung

No longer in forcecited 2×

Mischfeuerung

(1)

§ 6. Mischfeuerung im Sinne dieser Verordnung liegt vor, wenn Altöl unter gleichzeitiger Verwendung von konventionellen Brennstoffen verfeuert wird. Mischfeuerungen sind mit Bewilligung der Behörde zulässig, wenn Verdampfungsbrenner nicht verwendet werden und auch sonst Ausstattung und Betriebsweise der Anlage geeignet sind, die in den §§ 4 und 5 festgelegten Voraussetzungen zu erfüllen. Die gasförmigen Emissionen von Chlorwasserstoff (HCl), angegeben als Cl, dürfen bei Mischfeuerung jedoch 20 mg/m3 nicht überschreiten.

(2)

Wird Altöl gemeinsam mit nichtkonventionellen Brennstoffen, insbesondere gemeinsam mit Sonderabfall, verfeuert, so gelten außer den §§ 4 und 5 auch die für die nichtkonventionellen Brennstoffe vorgesehenen Regelungen.

  • Abfallwirtschaftsgesetz39Law

    … 4, § 22 Abs. 3 oder bis zum Inkrafttreten einer Verordnung gemäß § 22 Abs. 3 entgegen den §§ 3 bis 6 der Altölverordnung, BGBl. Nr. 383/1987, Altöl verfeuert; 4. eine Abfall- oder Altölbehandlungsanlage errichtet, betreibt oder …

  • VfGH 16.03.2000, G312/97Decision

    3. entgegen einer Verordnung gemäß §21 Abs4, §22 Abs3 oder bis zum Inkrafttreten einer Verordnung gemäß §22 Abs3 entgegen den §§3 bis 6 der Altölverordnung, BGBl. Nr. 383/1987, Altöl verfeuert;

    16 Mar 2000 · JFT_09999684_97G00312_00