16 Maschinen-Schutzvorrichtungsverordnung

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Bohrmaschinen, Drehbänke, Gewindeschneid- und Gewindedrückmaschinen.

(1)

§ 16. Bei Bohrmaschinen muß die Bohrspindel in geeigneter Weise verkleidet sein. Spannfutter und Mitnahmevorrichtungen dürfen keine radial nach außen vorstehenden Teile haben.

(2)

Spannfutter von Drehbänken dürfen, mit Ausnahme der Spannbacken, keine radial nach außen vorstehenden Teile besitzen. Automatendrehbänke müssen Spritzwände und Verdeckungen für vorstehendes Stangenmaterial haben; die Verdeckungen dürfen auf der Unterseite nur so weit offen sein, als dies für das Nachschieben des Materials mit den Händen erforderlich ist.

(3)

Die Bestimmungen der Abs. 1 und 2 gelten sinngemäß für Gewindeschneid- und Gewindedrückmaschinen.

  • OGH 09.12.1987, 8Ob664/87Decision

    … § 16 Abs 2 der Maschinen-Schutzvorrichtungsverordnung sehe vor, daß Automatendrehbänke mit Spritzwänden und Verdeckungen für vorstehendes Stangenmaterial versehen sein müßten. Die vom Erstbeklagten verwendete Drehbank sei aber keine …

    9 Dec 1987 · JJT_19871209_OGH0002_0080OB00664_8700000_000