9 Allgemeine Bergpolizeiverordnung

In forcesince 1 Oct 1975cited 1×
(1)

§ 9. Das Betreten der Bergbauanlagen und der eingefriedeten Tagbrüche ist Unbefugten verboten.

(2)

Dieses Verbot ist an den Eingängen zu den Werksplätzen und Betriebsgebäuden, an den Tagöffnungen der Grubengebäude, an den Halden und an den Einfriedungen unter Hinweis auf die Bergpolizeiverordnung durch Warntafeln ersichtlich zu machen.

(3)

Betriebsfremde dürfen Bergbauanlagen nur mit Zustimmung des Bergbauberechtigten oder des Betriebsleiters und nur in Begleitung verläßlicher Personen befahren.

(4)

Betrunkenen Personen darf das Betreten der Bergbauanlagen oder der Aufenthalt daselbst nicht gestattet werden.

(5)

Das Mitnehmen und der Genuß geistiger Getränke im Betrieb ist verboten.

  • Obertagebergbau-Verordnung21Law

    § 21. Gemäß § 195 Abs. 2 MinroG wird festgestellt, dass mit Inkrafttreten dieser Verordnung 1. die §§ 1, 8, 9, 13, 14, 48 bis 52, 88, 89, 94, 185, 192, 193, 291 bis 302, 307, 308, 328, 329, 333, 334, 338 bis 344 und 347 bis 356 der …