2 Statistik - Erdölstatistik-Verordnung 1995

No longer in force

§ 2. Die Erhebungen werden durchgeführt:

1.

Als monatliche Erhebungen über die Menge der Einkäufe (Zugänge), der Produktion, der Weiterverarbeitung und Vermischung, der Verkäufe (Abgänge) und der Lagerbestände von Erdöl und Erdölerzeugnissen.

2.

Als monatliche Erhebung über den Wert von Erdöl und Erdölprodukten, die von einem anderen Mitgliedstaat der EU nach Österreich oder von Österreich in einen anderen Mitgliedstaat der EU verbracht oder von einem Drittland eingeführt oder in ein Drittland ausgeführt wurden. Dabei ist der Grenzwert anzugeben. Der Grenzwert ist in Schilling je Tonne anzugeben. Grenzwert im Sinne dieser Verordnung ist jener statistische Wert, der den der statistischen Erhebung unterliegenden Waren zum Zeitpunkt der Verbringung von einem Mitgliedstaat der Europäischen Union in das Bundesgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Gemeinden Jungholz (Tirol) und Mittelberg (Vorarlberg) bzw. der Einfuhr von einem Drittland oder zum Zeitpunkt der Verbringung aus dem Bundesgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Gemeinden Jungholz (Tirol) und Mittelberg (Vorarlberg) in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union bzw. der Ausfuhr in ein Drittland zukommt.

3.

Als monatliche Erhebung über die Ursprungsländer/Ursprungsmitgliedstaaten und die Bestimmungsländer/Bestimmungsmitgliedstaaten der jeweiligen Mengen. Ist das Ursprungsland/der Ursprungsmitgliedstaat nicht bekannt, so hat der Meldepflichtige das Versendungsland/den Versendungsmitgliedstaat anzugeben. Ist das Bestimmungsland/der Bestimmungsmitgliedstaat nicht bekannt, so hat der Meldepflichtige das Drittland/den EU-Mitgliedstaat anzugeben, das/der das letzte bekannte Ziel der Versendung bildet.

4.

Als jährliche Erhebung über die Betriebseinrichtungen (Lagerkapazitäten).

  1. 1 Apr 1995 – 1 Jan 2003earlier wording