18 HGG

(BGBl. Nr. 12/1967, Art. I Z 8) Ärztliche Betreuung

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 18. Die ärztliche Überwachung des Gesundheitszustandes und die ärztliche Behandlung der Wehrpflichtigen obliegt den Militärärzten. Diese Ärzte haben auch zu bestimmen, ob ein Wehrpflichtiger, dem das Wohnen außerhalb der militärischen Unterkunft nach § 10 Abs. 3 bewilligt ist, im Falle der Erkrankung oder Verletzung in häuslicher Pflege belassen werden kann oder zur näheren Feststellung oder zur Behandlung der Erkrankung beziehungsweise Verletzung in eine heereseigene Sanitätseinrichtung oder in eine öffentliche oder private Krankenanstalt zu überstellen ist.

(2)

Militärärzte sind die als Offiziere des militärmedizinischen Dienstes sowie die auf Grund eines Vertrages oder auf Grund einer Einberufung zum ordentlichen oder außerordentlichen Präsenzdienst beim Bundesheer tätigen Ärzte.

(BGBl. Nr. 313/1976, Art. I Z 11)

  • OGH 31.08.1988, 9ObA182/88Decision

    … Die erstgenannte Bestimmung definiert den Begriff des Militärarztes, § 18 HGG regelt die gesundheitliche Betreuung der Heeresangehörigen. Über den Inhalt des Dienstvertrages eines Heeresvertragsarztes wird in diesen Bestimmungen keine …

    31 Aug 1988 · JJT_19880831_OGH0002_009OBA00182_8800000_000

  • VfGH 15.03.1985, B678/81Decision

    … §§18 und 21 Abs1 Z1 HGG eine monatliche Wohnkostenbeihilfe in der Höhe von 30 S zuerkannt. Der Bescheid wurde an Dr. AS und M S zugestellt.

    15 Mar 1985 · JFT_10149685_81B00678_00