92 AlkStG 2022

In forcesince 1 Jan 2022
(1)

§ 92. Soweit in diesem Bundesgesetz auf Bestimmungen anderer Bundesgesetze verwiesen und nicht anderes bestimmt wird, sind diese Bestimmungen in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

(2)

Personenbezogene Begriffe haben keine geschlechtsspezifische Bedeutung. Sie sind bei der Anwendung auf bestimmte Personen in der jeweils geschlechtsspezifischen Form anzuwenden.

(3)

Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Finanzen betraut.

Changed on 1 Jan 2022

§ 92. (1) Soweit in diesem Bundesgesetz auf Bestimmungen anderer Bundesgesetze verwiesen und nicht anderes bestimmt ist, gelten diewird, sind diese Bestimmungen des ersten Teiles dieses Bundesgesetzes auch für Alkohol, der vom Alkoholmonopol umfaßt wird. Monopolgebiet im Sinnein ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden. (2) Personenbezogene Begriffe haben keine geschlechtsspezifische Bedeutung. Sie sind bei der Anwendung auf bestimmte Personen in der jeweils geschlechtsspezifischen Form anzuwenden. (3) Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist das Steuergebiet gemäß § 1 Abs. 2.der Bundesminister für Finanzen betraut.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Jan 1995 – 1 Jan 1997earlier wording