39a BWG

Kreditinstitutseigene Verfahren zur Bewertung der Eigenkapitalausstattung

In forcesince 30 Oct 2026cited 8×
(1)

§ 39a. Die Kreditinstitute haben über wirksame Pläne und Verfahren zu verfügen, um die Höhe, die Zusammensetzung und die Verteilung des Kapitals, welches zur quantitativen und qualitativen Absicherung aller wesentlichen bankgeschäftlichen und bankbetrieblichen Risiken zur Verfügung steht, regelmäßig zu ermitteln und Kapital im erforderlichen Ausmaß zu halten. Dabei haben die Kreditinstitute bei der Abdeckung von ESG-Risiken ausdrücklich die kurz-, mittel- und langfristige Sicht zu berücksichtigen. Die Pläne und Verfahren haben sich an der Art, dem Umfang und der Komplexität der betriebenen Bankgeschäfte zu orientieren.

(2)

Die Kreditinstitute haben die Zweckmäßigkeit und Anwendung der Strategien und Verfahren gemäß Abs. 1 in regelmäßigen Abständen, jedenfalls aber jährlich umfassend zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.

(3)

Das gemäß § 30 Abs. 6 verantwortliche Unternehmen hat der Verpflichtung gemäß Abs. 1 auf Grundlage der konsolidierten Finanzlage der Kreditinstitutsgruppe unter Beachtung der in Teil 1 Titel II Kapitel 2 Abschnitte 2 und 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 festgelegten Vorgaben nachzukommen.

(4)

Kreditinstitute, die ein Mutterunternehmen im Inland oder ein Tochterunternehmen haben, müssen Abs. 1 und 2 nicht auf Einzelbasis anwenden, es sei denn, Art. 19 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 wird angewendet.

(5)

Abweichend von Abs. 3 und 4 haben nachgeordnete Kreditinstitute Abs. 1 und 2 ausschließlich auf teilkonsolidierter Ebene nachzukommen, wenn diese als Tochterunternehmen Kredit- oder Finanzinstitute oder Vermögensverwaltungsgesellschaften im Sinne von Art. 2 Nummer 5 der Richtlinie 2002/87/EG mit Sitz in einem Drittland haben.

  • Solvabilitätsverordnung246250251253Law

    … zu gewährleisten, dass der verwendete Ansatz sich auf den kreditinstitutsinternen Ansatz gemäß § 39a BWG stützt; 3. den verwendeten Ansatz angemessen zu dokumentieren; 4. den verwendeten Ansatz von einer unabhängigen Stelle …

  • OGH 23.05.2018, 3Ob191/17kDecision

    … (also Gegengeschäfte oder Versicherungen abschließen), nicht nur als allgemein bekannt vorauszusetzen, sondern nach §§ 39, 39a BWG sogar gesetzlich geboten.

    23 May 2018 · JJT_20180523_OGH0002_0030OB00191_17K0000_000

  • VwGH 03.05.2021, Ra 2020/02/0276Decision

    … Strategien und Verfahren zu steuern, zu überwachen und zu begrenzen sowie über Pläne und Verfahren gemäß § 39a BWG zu verfügen, zu. Vor dem Hintergrund des globalen Anliegens der Bekämpfung von Geldwäscherei habe der Gesetzgeber …

    3 May 2021 · JWT_2020020276_20210503L00

  • VwGH 01.02.2013, AW 2012/17/0056Decision

    … 1 und 2 BWG und § 39a BWG, insbesondere unter Berücksichtigung der in § 39 Abs. 2b BWG angeführten Risiken zu beaufsichtigen. Nach Abs. 4 leg. cit. erster Satz hat die FMA bei der Ausübung ihrer Aufgaben in gebührender Weise die …

    1 Feb 2013 · JWT_2012170056_20130201A00

  • VwGH 10.09.2010, 2010/17/0084Decision

    … Strategien und Verfahren zu steuern, zu überwachen und zu begrenzen sowie über Pläne und Verfahren gemäß § 39a BWG zu verfügen. Weiters hätten sie auf die Gesamtertragslage des Kreditinstitutes Bedacht zu nehmen.

    10 Sep 2010 · JWT_2010170084_20100910X00

  • VfGH 08.11.2006, B1756/06Decision

    … entsprechenden Kontrollmechanismen kann daher keinesfalls ein unverhältnismäßiger Nachteil sein, umso weniger, als §39a iVm §107 Abs53 Bankwesengesetz, BGBl. Nr. 532/1993 idF BGBl. I Nr. 141/2006, ähnliche Aufsichtssysteme für den …

    8 Nov 2006 · JFT_09938892_06B01756_00

  • Anlage zum PrüfungsberichtLaw

    … in Zusammenhang mit den kreditinstitutseigenen Verfahren zur Bewertung der Eigenkapitalausstattung gemäß § 39a BWG: Feststellungen: | Gesetzesreferenz 8.1. | | 9. Interne Revision Prüfungshandlungen des Bankprüfers: Prüfungsergebnis …

  • Offenlegungsverordnung56Law

    … 1 BWG sowie der kreditinstitutseigenen Verfahren zur Bewertung der Eigenkapitalausstattung gemäß § 39a BWG folgende Informationen offen zu legen: 1. Eine Zusammenfassung des Ansatzes gemäß § 39a BWG, nach dem das Kreditinstitut die …