§ 48. Zur Durchführung der Geschäfte im Rahmen des ESZB ist die Oesterreichische Nationalbank berechtigt, für Kreditinstitute, öffentliche Stellen und andere Marktteilnehmer Konten zu eröffnen und Vermögenswerte einschließlich Schuldbuchforderungen als Sicherheit hereinzunehmen.
48 NBG
OGH 13.10.1994, 8Ob14/94Decision
… pro Jahr über dem am Tag nach dem Eintritt der Fälligkeit geltenden Diskontsatz der Österreichischen Nationalbank (§ 48 Abs.2 NBG 1984 BGBl. Nr.50 in der jeweils geltenden Fassung). Beruht aber die Verzögerung der Zahlung auf einer …
13 Oct 1994 · JJT_19941013_OGH0002_0080OB00014_9400000_000
VfGH 07.03.1987, G15/86Decision
Die Höhe des jeweiligen Eskontzinssatzes ist hinreichend bekannt bzw. feststellbar, zumal er von der Nationalbank nach §48 Abs2 Nationalbankgesetz 1984 öffentlich bekanntzumachen ist.
7 Mar 1987 · JFT_10129693_86G00015_00
Energieanleihegesetz 19821aLaw
… nicht mehr als das Zweieinhalbfache des Zinsfußes für Eskontierungen der Oesterreichischen Nationalbank (§ 48 Abs. 2 des Nationalbankgesetzes 1984, BGBl. Nr. 50) beträgt und 4. der Tilgungsbeginn der im Abs. 1 genannten Forderungen …
… im Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung geltenden Zinsfußes für Eskontierungen der Oesterreichischen Nationalbank (§ 48 Abs. 2 des Nationalbankgesetzes 1984, BGBl. Nr. 50) beträgt; 3. die prozentuelle Gesamtbelastung für den Bund bei …
Übernahme der Haftung für einen Kredit eines österreichischen Kreditinstitutes an die Ju…2Law
… Kredites nicht mehr als das Zweieinhalbfache des Zinsfußes für Eskontierungen der Oesterreichischen Nationalbank (§ 48 Abs. 2 des Nationalbankgesetzes 1984, BGBl. Nr. 50) betragen hat.
VfGH Rechtssatz, G15/86Decision
… Die Höhe des jeweiligen Eskontzinssatzes ist hinreichend bekannt bzw feststellbar, zumal er von der Nationalbank nach §48 Abs2 Nationalbankgesetz 1984 öffentlich bekanntzumachen ist. Der Verfassungsgerichtshof geht weiters davon aus, …
7 Mar 1987 · JFR_10129693_86G00015_01
Changed on 1 Jan 1999
A. Eskontgeschäft
§ 48. (1) Die Bank ist berechtigt, von Kreditinstituten eingereichte gezogene und eigene Wechsel zu eskontieren. Sie soll hiebei nach Möglichkeit nur solche Wechsel eskontieren, die auf einem Warengeschäft beruhen. Die von der Bank eskontierten Wechsel müssen auf die in Österreich bestehende gesetzliche Währung lauten, binnen drei Monaten im Inland zahlbar sein und die Unterschrift von mindestens zwei als zahlungsfähig bekannten Verpflichteten tragen. Unter den angeführten Voraussetzungen können auch Wechsel von Unternehmungen des Bundes, der Länder und der Gemeinden in Eskont genommen werden, sofern diese Unternehmungen als Kaufleute in das Firmenbuch eingetragen sind oder sonst abgesondert von der öffentlichen Verwaltung als selbständige Unternehmungen geführt werden.
(2) Die Eskontierungen der Bank haben zu dem vom Generalrat festgesetzten Zinsfuß, der öffentlich bekanntzumachen ist, zu geschehen.
(3) Eskontierungen können ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.Zur Durchführung der Geschäfte im Rahmen des ESZB ist die Oesterreichische Nationalbank berechtigt, für Kreditinstitute, öffentliche Stellen und andere Marktteilnehmer Konten zu eröffnen und Vermögenswerte einschließlich Schuldbuchforderungen als Sicherheit hereinzunehmen.
- 1 Jan 1999 – todayin force
- 1 Jan 1994 – 1 Jan 1999earlier wording
- 1 Jan 1991 – 1 Jan 1994earlier wording