§ 1. Die von einer öffentlich-rechtlichen Kreditanstalt ausgegebenen Schuldverschreibungen sind Pfandbriefe, wenn zu ihrer Deckung nach Maßgabe der Vorschriften dieses Gesetzes Hypotheken bestimmt sind.
1 PfandbriefG
No longer in forcecited 2×
VfGH 14.12.2011, B886/11Decision
zunächst darauf hin, dass ihre Berechtigung zur Ausübung von Bankgeschäften auf §§1 ff. Pfandbriefgesetz, dRGBl. 492/1927, beruhe und dass sich daraus auch Besonderheiten bei der Zusammensetzung der Passivseite ihrer Bilanz ergäben:
14 Dec 2011 · JFT_09888786_11B00886_00
OGH 14.07.1992, 5Ob101/92Decision
… das tatsächlich nur von hypothekarischen Darlehen, nicht aber von Kredithypotheken spreche, normiere § 1 Pfandbriefgesetz, daß die von öffentlich-rechtlichen Kreditanstalten ausgegebenen Schuldverschreibungen dann Pfandbriefe sind, …
14 Jul 1992 · JJT_19920714_OGH0002_0050OB00101_9200000_000
- 1 Jan 1994 – 8 Jul 2022earlier wording