3 Kennzeichnung von pulverförmigen Haushaltsreinigungsmitteln

No longer in force

§ 3. Die Kennzeichnungselemente sind:

1.

der Name (Firma oder Firmenschlagwort) und der Sitz des erzeugenden, verpackenden, vertreibenden oder importierenden inländischen Unternehmers;

2.

das Erzeugsungsland (erzeugt in ...);

3.

der Name oder die Marke des Produktes;

4.

der Verwendungsbereich des Produktes (z.B. "für Bodenreinigung", "für Glasreinigung" usw.);

5.

die Bezeichnung des Packungs- oder Behältnisformates, bei größeren Packungen als E 15 und größeren Behältnissen als ET 15 die Angabe des entsprechenden Vielfachen des Normalpaketes E 1; zusätzliche Bezeichnungen sind nur in der nachstehenden Art zulässig:

E 1 … Normalpaket (Einfachpaket),

E 2 … Familienpaket (Zweifachpaket),

E 3 … Riesenpaket (Dreifachpaket),

E 5 … Haushaltspaket (Fünffachpaket),

E 10 und ET 10 … Vorratspaket (Zehnfachpaket),

E 15 und ET 15 … Wirtschaftspaket

(Fünfzehnfachpaket);

6.

die Dosierung für zehn Liter Wasser;

7.

die Mindestlaugenmenge in Liter (l) bei einer Dosierung gemäß Z 6;

8.

die Angabe bestimmter Inhaltsstoffe in Prozenten, wenn in der Werbung eine besondere Wirkung ausschließlich auf diese Inhaltsstoffe zurückgeführt wird;

9.

der Hinweis auf das Verwahren des Produktes außerhalb der Reichweite von Kindern.

Changed on 22 Dec 1993

5. die Bezeichnung des Packungs- oder Behältnisformates (§ 2 Abs. 1), bei größeren Packungen als E 15 und größeren Behältnissen als ET 15 die Angabe des entsprechenden Vielfachen des Normalpaketes E 1; zusätzliche Bezeichnungen sind nur in der nachstehenden Art zulässig:

6. die Nennfüllmenge in Gramm (g) oder Kilogramm (kg); größere Packungen und Behältnisse als das Normalpaket E 1 müssen jeweils ein ganzzahliges Vielfaches der Nennfüllmenge des Normalpaketes E 1 enthalten; technisch oder technologisch bedingte Abweichungen dürfen die nachstehend angeführten Toleranzgrenzen nicht überschreiten: Nennfüllmenge in g % der Nennfüllmenge g 50 bis 100 … - 5 100 bis 500 … 5 - 500 bis 1250 … - 25 über 1250 … 2 - 7. die Dosierung für zehn Liter Wasser; 87. die Mindestlaugenmenge in Liter (l) bei einer Dosierung gemäß Z. 7; 9 6; 8. die Angabe bestimmter Inhaltsstoffe in Prozenten, wenn in der Werbung eine besondere Wirkung ausschließlich auf diese Inhaltsstoffe zurückgeführt wird; 109. der Hinweis auf das Verwahren des Produktes außerhalb der Reichweite von Kindern.

  1. 22 Dec 1993 – 8 Oct 2005earlier wording
  2. 15 May 1979 – 22 Dec 1993earlier wording