The 10 that are cited most themselves, of 13.
OGH 26.02.1997, 3Ob2292/96xDecision
… das Erstgericht den festgestellten Sachverhalt dahin, daß die Voraussetzungen für eine Scheidung der Ehe nach § 48 EheG nicht gegeben seien; die Beklagte habe zwar keine Kinder gewollt, die Empfängnis aber nicht verhütet. Überdies …
26 Feb 1997 · JJT_19970226_OGH0002_0030OB02292_96X0000_000
OGH 20.12.2000, 3Ob139/00pDecision
Ausgehend von diesen Feststellungen verneinte das Erstgericht das Vorliegen des ersten Tatbestandes des § 48 EheG, der beharrlichen Fortpflanzungsverweigerung ohne triftigen Grund. Diesen Scheidungsgrund habe die Beklagte auch nicht …
20 Dec 2000 · JJT_20001220_OGH0002_0030OB00139_00P0000_000
OGH 07.07.1966, 6Ob202/66Decision
… Sachverhaltes folgt der Oberste Gerichtshof der Ansicht Schwinds in Klang[2] I/1 760, daß der Scheidungsgrund des § 48 EheG. (Verweigerung der Fortpflanzung) im Gegensatz zu der in der Zeit des Nationalsozialismus vertretenen Meinung …
7 Jul 1966 · JJT_19660707_OGH0002_0060OB00202_6600000_000
Exekutionsordnung7Law
… dieses Bundesgesetzes noch nicht rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren über Scheidungsklagen, die auf §§ 47 oder 48 Ehegesetz gestützt wurden, sind die bisher in Geltung gestandenen Bestimmungen anzuwenden. 4. §§ 68a und 69b …
OGH 11.03.1998, 9Ob71/98aDecision
… 63.448; 54.465; 8 Ob 2119/96t mit weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung; Pichler in Rummel, ABGB**2, Rz 1 zu § 48 EheG). Dieser Rechtsansicht ist auch das Berufungsgericht gefolgt. Ihre Anwendung auf den konkreten Einzelfall …
11 Mar 1998 · JJT_19980311_OGH0002_0090OB00071_98A0000_000
VwGH 17.10.1989, 89/14/0124Decision
Die aus § 44 ABGB und § 48 EheG ableitbare Pflicht der Ehegatten, Nachkommenschaft zu erzeugen, setzt Fortpflanzungsfähigkeit der beiden Ehegatten voraus (vgl. Schwind in Klang2, 1/1/760 f; Schwind, Handkommentar zum österreichischen …
17 Oct 1989 · JWT_1989140124_19891017X00
OGH Rechtssatz RS0114669, 3Ob139/00p u.a.Decision
Mit dem EheRÄG 1999 (BGBl I 1999/125) wurde unter anderem § 48 EheG mit Wirkung vom 1. Jänner 2000 aufgehoben (Art II Z 1). Nur in zu diesem Zeitpunkt noch nicht rechtskräftig abgeschlossene, auf § 48 EheG gestützte Scheidungsklagen …
20 Dec 2000 · JJR_20001220_OGH0002_0030OB00139_00P0000_001
OGH 28.05.2002, 10ObS2/02wDecision
die Beseitigung der "absoluten Scheidungsgründe" in §§ 47, 48 EheG
28 May 2002 · JJT_20020528_OGH0002_010OBS00002_02W0000_000
OGH 19.10.1989, 7Ob661/89Decision
Nach § 49 EheG kann ein Ehegatte Scheidung begehren, wenn der andere durch eine sonstige schwere Eheverfehlung (§§ 47, 48 EheG) oder durch ehrloses oder unsittliches Verhalten die Ehe schuldhaft so tief zerrüttet hat, daß die …
19 Oct 1989 · JJT_19891019_OGH0002_0070OB00661_8900000_000
OGH 14.03.1996, 6Ob1530/96Decision
… einen ohne sein Wissen und gegen seinen Willen durchgeführten Schwangerschaftsabbruch der Klägerin geltend gemacht (§ 48 EheG). Die Berufungsausführungen zu diesem Thema hat das Berufungsgericht nicht behandelt. Diese Unterlassung …
14 Mar 1996 · JJT_19960314_OGH0002_0060OB01530_9600000_000