95 Urheberrechtsgesetz

Im Inland erschienene und mit inländischen Liegenschaften verbundene Werke.

In forcesince 1 Jun 1973cited 1×

§ 95. Den urheberrechtlichen Schutz dieses Gesetzes genießen ferner alle nicht schon nach § 94 geschützten Werke, die im Inland erschienen sind, sowie die Werke der bildenden Künste, die Bestandteile oder Zugehör einer inländischen Liegenschaft sind.

  • VwGH 23.06.2008, 2007/05/0177Decision

    … Zugehör der Liegenschaft gemäß § 297 ABGB und gemäß § 95 des Urheberrechtsgesetzes vor. Die Behörde habe es unterlassen, Feststellungen über den für die Entscheidung relevanten Umstand zu treffen, ob dem Zweitbeschwerdeführer …

    23 Jun 2008 · JWT_2007050177_20080623X00