§ 95. Den urheberrechtlichen Schutz dieses Gesetzes genießen ferner alle nicht schon nach § 94 geschützten Werke, die im Inland erschienen sind, sowie die Werke der bildenden Künste, die Bestandteile oder Zugehör einer inländischen Liegenschaft sind.
95 Urheberrechtsgesetz
Im Inland erschienene und mit inländischen Liegenschaften verbundene Werke.
In forcesince 1 Jun 1973cited 1×
VwGH 23.06.2008, 2007/05/0177Decision
… Zugehör der Liegenschaft gemäß § 297 ABGB und gemäß § 95 des Urheberrechtsgesetzes vor. Die Behörde habe es unterlassen, Feststellungen über den für die Entscheidung relevanten Umstand zu treffen, ob dem Zweitbeschwerdeführer …
23 Jun 2008 · JWT_2007050177_20080623X00