76c Urheberrechtsgesetz

Geschützte Datenbanken

In forcesince 1 Jan 1998cited 5×
(1)

§ 76c. Eine Datenbank (§ 40f Abs. 1) genießt den Schutz nach diesem Abschnitt, wenn für die Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung ihres Inhalts eine nach Art oder Umfang wesentliche Investition erforderlich war.

(2)

Eine in ihrem Inhalt nach Art oder Umfang wesentlich geänderte Datenbank gilt als neue Datenbank, wenn die Änderung eine nach Art oder Umfang wesentliche Investition erfordert hat; dies gilt auch dann, wenn diese Voraussetzung nur durch mehrere aufeinander folgende Änderungen gemeinsam erfüllt wird.

(3)

Der Schutz nach diesem Abschnitt ist unabhängig davon, ob die Datenbank als solche oder ihr Inhalt für den urheberrechtlichen oder einen anderen sonderrechtlichen Schutz in Betracht kommt.

(4)

Der Schutz nach diesem Abschnitt berührt nicht die am Inhalt der Datenbank etwa bestehenden Rechte.

  • Firmenbuchdatenbankverordnung4Law

    § 4. (1) Die Firmenbuchdatenbank ist eine geschützte Datenbank im Sinn des § 76c des Urheberrechtsgesetzes, BGBl. Nr. 111/1936, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 25/1998. Inhaber des Schutzrechts an dieser Datenbank im Sinn des § 76d …

  • VfGH 29.06.2011, A13/10Decision

    3.1. Der OGH habe dem Firmenbuch damals einen Rechtsschutz sui generis nach §76c Urheberrechtsgesetz, BGBl. 111/1936, zuletzt geändert durch BGBl. I 25/1998, zugebilligt. Nach Zustellung der einstweiligen Verfügung hätten die nunmehr …

    29 Jun 2011 · JFT_09889371_10A00013_00

  • VwGH 22.02.2012, 2009/16/0140Decision

    § 4. (1) Die Firmenbuchdatenbank ist eine geschützte Datenbank im Sinn des § 76c des Urheberrechtsgesetzes, BGBl. Nr. 111/1936, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 25/1998. Inhaber des Schutzrechts an dieser Datenbank im Sinn des § 76d …

    22 Feb 2012 · JWT_2009160140_20120222X00

  • Grundstücksdatenbankverordnung 20092Law

    § 2. (1) Die Grundstücksdatenbank ist eine geschützte Datenbank im Sinn des § 76c des Urheberrechtsgesetzes, BGBl. Nr. 111/1936, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 25/1998. Inhaber des Schutzrechts an dieser Datenbank …

  • Grundstücksdatenbankverordnung 19992Law

    § 2. (1) Die Grundstücksdatenbank ist eine geschützte Datenbank im Sinne des § 76c des Urheberrechtsgesetzes, BGBl. Nr. 111/1936, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 25/1998. Inhaber des Schutzrechts an dieser Datenbank im Sinne des § …