40d Urheberrechtsgesetz

Freie Werknutzungen

In forcesince 1 Mar 1993cited 1×
(1)

§ 40d. § 42 gilt für Computerprogramme nicht.

(2)

Computerprogramme dürfen vervielfältigt und bearbeitet werden, soweit dies für ihre bestimmungsgemäße Benutzung durch den zur Benutzung Berechtigten notwendig ist; hiezu gehört auch die Anpassung an dessen Bedürfnisse.

(3)

Die zur Benutzung eines Computerprogramms berechtigte Person darf

1.

Vervielfältigungsstücke für Sicherungszwecke (Sicherungskopien) herstellen, soweit dies für die Benutzung des Computerprogramms notwendig ist;

2.

das Funktionieren des Programms beobachten, untersuchen oder testen, um die einem Programmelement zugrunde liegenden Ideen und Grundsätze zu ermitteln, wenn sie dies durch Handlungen zum Laden, Anzeigen, Ablaufen, Übertragen oder Speichern des Programms tut, zu denen sie berechtigt ist.

(4)

Auf die Rechte nach Abs. 2 und 3 kann wirksam nicht verzichtet werden; dies schließt Vereinbarungen über den Umfang der bestimmungsgemäßen Benutzung im Sinn des Abs. 2 nicht aus.

  • VwGH 07.09.2006, 2006/16/0054Decision

    … Programme) keine Ausübung der Verwertungsrechte gemäß § 15 UrhG sei (sondern ausschließlich aus § 40d Abs. 3 UrhG folge), sei "urheberrechtlich falsch".

    7 Sep 2006 · JWT_2006160054_20060907X00