The 10 that are cited most themselves, of 17.
VwGH 29.01.2014, 2012/08/0227Decision
… als unwirksam erklärt (§ 27 IO); die Forderung lebt wieder auf und ist als Insolvenzforderung geltend zu machen (§ 41 Abs. 2 IO). Der Gemeinschuldner hat als Folge der Rechtsunwirksamkeit seiner Leistung seine Verpflichtung nicht …
29 Jan 2014 · JWT_2012080227_20140129X00
VwGH 11.03.2024, Ra 2022/08/0166Decision
… unwirksam erklärt wird (§ 27 IO); die Forderung lebt wieder auf und ist als Insolvenzforderung geltend zu machen (§ 41 Abs. 2 IO). Der Gemeinschuldner hat als Folge der Rechtsunwirksamkeit seiner Leistung seine Verpflichtung nicht …
11 Mar 2024 · JWT_2022080166_20240311L00
OGH 14.03.2022, 17Ob2/22aDecision
… schloss sich in diesem Zusammenhang der Ansicht von Rebernig (in Konecny, Kommentar zu den Insolvenzgesetzen § 41 IO Rz 37 f) an, der für einen Sachverhalt wie den hier vorliegenden vertritt, dass die Aufgabe des Belastungs- und …
14 Mar 2022 · JJT_20220314_OGH0002_0170OB00002_22A0000_000
OGH 25.02.2026, 17Ob3/25bDecision
… Entwicklung der Schuldnerin keinen angemessenen Gegenwert hätten, scheide schließlich eine Rückforderung nach § 41 Abs 1 IO aus.
25 Feb 2026 · JJT_20260225_OGH0002_0170OB00003_25B0000_000
OGH 03.03.2025, 17Ob17/24kDecision
… Weder erstattete die Beklagte ein dahingehendes Vorbringen, noch macht sie (Aufwandsersatz-)Ansprüche iSd § 41 IO geltend (s dazu 7 Ob 49/08v).
3 Mar 2025 · JJT_20250303_OGH0002_0170OB00017_24K0000_000
OGH 17.06.2019, 17Ob6/19kDecision
… Auch die Bestimmung des § 41 Abs 1 IO, wonach der Anfechtungsgegner die Zurückstellung seiner in der Insolvenzmasse noch unterscheidbar vorhandenen Gegenleistung verlangen könne, spreche ebenso wie § 39 Abs 1 IO, der den Vorrang der …
17 Jun 2019 · JJT_20190617_OGH0002_0170OB00006_19K0000_000
OGH 26.09.2017, 6Ob164/16kDecision
… Gelinge ihm dieser Beweis nicht, könne er aufgrund einer Gesamtanalogie zu §§ 896, 1042, 1358, 1422 ABGB und §§ 17, 41 IO eine mit dem Anspruch des befriedigten Gläubigers identische Forderung in der Insolvenz der Gesellschaft …
26 Sep 2017 · JJT_20170926_OGH0002_0060OB00164_16K0000_000
OGH 28.05.2020, 17Ob2/20yDecision
… Der von der Beklagten insofern genannte § 41 IO steht dem nicht entgegen, da bei der Deckungsanfechtung nur eine Insolvenzforderung entsteht und die Gegenleistung – anders als bei Anfechtung (auch) des Titelgeschäfts – gerade nicht …
28 May 2020 · JJT_20200528_OGH0002_0170OB00002_20Y0000_000
VwGH 13.06.2025, Ra 2024/08/0173Decision
… als unwirksam erklärt wird (§ 27 IO), die Forderung wiederauflebt und als Insolvenzforderung geltend zu machen ist (§ 41 Abs. 2 IO), weshalb der Gemeinschuldner als Folge der Rechtsunwirksamkeit seiner Leistung seine Verpflichtung nicht …
13 Jun 2025 · JWT_2024080173_20250613L00
OGH 06.09.2023, 3Ob114/23wDecision
3.1 Gemäß § 41 Abs 1 IO kann der Anfechtungsgegner die Zurückstellung seiner Gegenleistung aus der Insolvenzmasse verlangen, soweit sie in dieser noch unterscheidbar vorhanden ist (Fall 1), oder soweit die Masse um ihren Wert …
6 Sep 2023 · JJT_20230906_OGH0002_0030OB00114_23W0000_000