318 ZPO

In forcesince 1 Jan 1898cited 4×
(1)

Inwieweit durch Denkmäler, Grenzzeichen, Marksteine, Aich- und Heimpfähle und ähnliche Zeichen oder durch Kerb- oder Spannhölzer, welche die Parteien für ihren Verkehr erwiesenermaßen gebraucht haben, ein Beweis geliefert werde, hat das Gericht nach sorgfältiger Würdigung aller Umstände zu beurtheilen.

(2)

Die Bestimmungen der §§. 303 bis 309 sind auch auf die Vorlegung von Auskunftssachen sinngemäß anzuwenden.

  • OGH 09.01.1952, 3Ob743/51Decision

    … zur Vorlegung von Urkunden oder Auskunftssachen in einem zwischen anderen Personen geführten Rechtsstreit ist in den §§ 308, 318 ZPO. geregelt. Die Entscheidung hierüber ist daher nach Verfahrensrecht zu treffen, was den Ausschluß des …

    9 Jan 1952 · JJT_19520109_OGH0002_0030OB00743_5100000_000

  • OGH 27.09.2001, 6Ob190/01mDecision

    … ihrer Aussagen als Zeugen, in Bezug auf Urkunden und Auskunftssachen aber nur eine beschränkte Mitwirkungspflicht (§§ 308 und 318 ZPO). Die vom Beklagten hergestellten Tonbandaufzeichnungen sind keine zwischen ihm und den Klägern …

    27 Sep 2001 · JJT_20010927_OGH0002_0060OB00190_01M0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0040503, 3Ob743/51Decision

    9 Jan 1952 · JJR_19520109_OGH0002_0030OB00743_5100000_001

  • OGH Rechtssatz RS0040515, 4Os1125/36Decision

    Ein Grenzstein, der seine Gültigkeit als solcher verloren hat, ist nicht eine zur Bestimmung der Grenze gesetzte Markung im Sinne des § 199 lit e StG. Doch kann er als Beweismittel im Sinne des § 318 ZPO in Betracht kommen.

    15 Feb 1937 · JJR_19370215_OGH0002_0040OS01125_3600000_001