156 ZPO

In forcesince 1 Jan 1898cited 6×
(1)

Erscheint keiner der geladenen Rechtsnachfolger, so ist das Verfahren bei genügender Bescheinigung der behaupteten Rechtsnachfolge auf Antrag des Gegners vom Gerichte durch Beschluss als von den Rechtsnachfolgern der verstorbenen Partei aufgenommen zu erklären.

(2)

Bei der Tagsatzung, in welcher der die Aufnahme des Verfahrens betreffende Beschluss verkündet wurde, kann gleich das Verfahren in der Hauptsache aufgenommen werden.

  • OGH 05.06.1968, 6Ob53/68Decision

    … Da gemäß § 547 ABGB. die Erben nach Annahme der Erbschaft den Erblasser darstellen, seien zufolge §§ 155 (2), 156 ZPO. die Rechtsnachfolger in den Prozeß eingetreten. Die Richtigstellung der Parteienbezeichnung sei zulässig, Dr. G. …

    5 Jun 1968 · JJT_19680605_OGH0002_0060OB00053_6800000_000

  • OGH 25.05.2007, 6Ob87/07yDecision

    … eines wegen Todes einer Partei unterbrochenen Verfahrens (vgl Fink in Fasching/Konecny² § 165 ZPO Rz 13 sowie § 156 ZPO Rz 4 und § 157 ZPO Rz 4). Selbst wenn der Gesetzgeber des AußStrG 2003 daher bei der Anfechtbarkeit der …

    25 May 2007 · JJT_20070525_OGH0002_0060OB00087_07Y0000_000

  • OGH 26.06.2025, 4Ob183/24aDecision

    … 30.000 EUR übersteige und der ordentliche Revisionsrekurs zulässig sei, weil es sich bei der Fristenberechnung nach § 156 Abs 3 ZPO um eine über den Einzelfall hinaus bedeutsame Frage handle, die vom Obersten Gerichtshof bislang noch …

    26 Jun 2025 · JJT_20250626_OGH0002_0040OB00183_24A0000_000

  • OGH 26.10.1965, 8Ob312/65Decision

    … einzutreten hat, was sich aus den Bestimmungen der §§ 155 (2), 156 ZPO. ergibt. In diesem Zusammenhang genügt es, auf die bereits vom Rekursgericht zitierte Judikatur hinzuweisen (siehe weiter 7 Ob 344/55), von der abzugehen der Oberste …

    26 Oct 1965 · JJT_19651026_OGH0002_0080OB00312_6500000_000

  • OGH 28.05.2001, 8Ob185/00iDecision

    … zu bewirken, die Ladung dieser Rechtsnachfolger beantragen, im Falle deren Nichterscheinens ist das Verfahren gemäß § 156 Abs 1 ZPO bei genügender Bescheinigung der behaupteten Rechtsnachfolge auf Antrag des Gegners vom Gericht …

    28 May 2001 · JJT_20010528_OGH0002_0080OB00185_00I0000_000

  • OGH 03.09.1968, 1Ob176/68Decision

    … sen. mit einer dem § 156 ZPO. entsprechenden Belehrung lud. Bei dieser Tagsatzung trug Dr. T. den Ablehnungsschriftsatz vor, legte Vollmachten der beiden Erben vor und gab die Erklärung ab, daß diese in den Rechtsstreit nicht …

    3 Sep 1968 · JJT_19680903_OGH0002_0010OB00176_6800000_000