755 ABGB

Rechenmethode

In forcesince 1 Jan 2017cited 13×
(1)

§ 755. Das bei der Anrechnung zu berücksichtigende Vermögen ist auf den Zeitpunkt zu bewerten, in dem die Schenkung wirklich gemacht wurde. Dieser Wert ist sodann auf den Todeszeitpunkt nach einem von der Statistik Austria verlautbarten Verbraucherpreisindex aufzuwerten und der Verlassenschaft hinzuzurechnen.

(2)

Von dem Erbteil des anrechnungspflichtigen Erben ist das anzurechnende Vermögen abzuziehen. Der anrechnungspflichtige Erbe ist nicht zur Herausgabe seines Geschenks verpflichtet.

The 10 that are cited most themselves, of 13.

  • OGH 24.06.2021, 2Ob119/20vDecision

    Eine ausdrückliche Regelung, wann eine Schenkung „wirklich gemacht“ wurde, findet sich weder in dieser Bestimmung noch in § 755 Abs 1, § 782 Abs 1 oder § 792 ABGB nF.

    24 Jun 2021 · JJT_20210624_OGH0002_0020OB00119_20V0000_000

  • OGH 13.12.1978, 3Ob598/78Decision

    13 Dec 1978 · JJT_19781213_OGH0002_0030OB00598_7800000_000

  • OGH 28.09.2021, 2Ob111/21vDecision

    26 Eine ausdrückliche Regelung, wann eine Schenkung „wirklich gemacht“ wurde, findet sich weder in dieser Bestimmung noch in § 755 Abs 1, § 782 Abs 1 oder § 792 ABGB nF. […]

    28 Sep 2021 · JJT_20210928_OGH0002_0020OB00111_21V0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0133712, 2Ob119/20v u.a.Decision

    … als erbracht anzusehen, da bei der Hinzu- und Anrechnung insoweit der Todeszeitpunkt im Vordergrund steht (§§ 755, 788 ABGB); das betrifft insbesondere die Schenkung auf den Todesfall. (T1) Beisatz: Maßgeblicher Zeitpunkt für den …

    24 Jun 2021 · JJR_20210624_OGH0002_0020OB00119_20V0000_002

  • OGH 25.10.2022, 2Ob113/22iDecision

    … Da die Zweitbeklagte bei Hinzu- und Anrechnung der Schenkungen übermäßig bedacht, aber gemäß § 755 Abs 2 ABGB auch nicht zur Herausgabe des Geschenks verpflichtet sei, könne sie keinen Erbteil mehr ansprechen. Die ihr zugeflossenen …

    25 Oct 2022 · JJT_20221025_OGH0002_0020OB00113_22I0000_000

  • OGH 22.03.2018, 2Ob52/17mDecision

    … Dem steht nicht entgegen, dass sich der erwähnte Autor auf den hier nicht anwendbaren § 755 ABGB idF ErbRÄG 2015 bezieht. Denn das Erfordernis einer Aufwertung bestimmter Beträge (hier nach dem VPI 1986) wird in der Rechtsprechung in …

    22 Mar 2018 · JJT_20180322_OGH0002_0020OB00052_17M0000_000

  • OGH 19.03.1958, 3Ob92/58Decision

    … Kind im Falle des Vorversterbens der Eltern die gesetzliche Erbfolge nach § 733 ABGB nicht in Anspruch nehmen kann (§§ 755, 183 ABGB.).

    19 Mar 1958 · JJT_19580319_OGH0002_0030OB00092_5800000_000

  • OGH 25.10.2022, 2Ob100/22bDecision

    … von Kindern, waren doch nach alter Rechtslage nur Vorempfänge und Vorschüsse anrechenbar (Nemeth in Schwimann/Kodek5 §§ 752–755 ABGB Rz 7).

    25 Oct 2022 · JJT_20221025_OGH0002_0020OB00100_22B0000_000

  • VfGH 05.10.2021, G188/2021Decision

    … Bei der Anrechnung auf den Pflichtteil werden Schenkungen – wie auch bei der Anrechnung auf den Erbteil gemäß §755 ABGB – auf jenen Zeitpunkt bewertet, zu dem sie 'wirklich gemacht' wurden. Mit der Wendung 'wirklich gemacht' findet …

    5 Oct 2021 · JFT_20211005_21G00188_00

  • OGH 16.09.1993, 2Ob556/93Decision

    … die Rechtslage vor Inkrafttreten des Adoptionsrechtes von 1960 (BGBlNr 58/1960) und führte hiezu aus, daß gemäß § 755 ABGB in der damals geltenden Fassung Wahlkinder gegenüber den Verwandten des Annehmenden kein gesetzliches Erbrecht …

    16 Sep 1993 · JJT_19930916_OGH0002_0020OB00556_9300000_000