14 Krankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 1991 bis einschließlich 1996 (Bund – Länder)

Genehmigung von medizinisch-technischen Großgeräten in Krankenanstalten

No longer in force
(1)

Der Fonds wird medizinisch-technische Großgeräte in Krankenanstalten, deren Träger zuschußberechtigt sind, als Voraussetzung für die Gewährung von Investitionszuschüssen, Betriebs- und sonstigen Zuschüssen gemäß Art. 21 für diese Geräte zu genehmigen haben.

(2)

Medizinisch-technische Großgeräte im Sinne des Abs. 1 werden sein:

1.

Diagnosegeräte

a)

Computer-Tomographen

b)

Emissions-Computer-Tomographen

c)

Kernspin-Tomographen

d)

Koronarangiographische Arbeitsplätze

e)

Digitale Subtraktions-Angiographiegeräte

f)

Positronen-Emissionstomographen

2.

Therapiegeräte

a)

Tele-Kobalt-Therapiegeräte

b)

Linearbeschleuniger

c)

Stoßwellenlithotripter

d)

Kreisbeschleuniger

e)

Gamma-Knives

3.

Weitere Diagnose- oder Therapiegeräte, die der Fonds durch

Erlassung von Richtlinien gemäß Abs. 3 bestimmt.

(3)

Als Grundlage für die Genehmigung im Sinne des Abs. 1 wird der Fonds Richtlinien (einschließlich Kriterien einer bundesweiten Bedarfs- und Standortplanung für medizinisch-technische Großgeräte) zu erlassen haben.

(4)

Die für die Erteilung der Bewilligung geltenden bundes- und landesgesetzlichen Bestimmungen werden unberührt bleiben.