Der Fonds wird medizinisch-technische Großgeräte in Krankenanstalten, deren Träger zuschußberechtigt sind, als Voraussetzung für die Gewährung von Investitionszuschüssen, Betriebs- und sonstigen Zuschüssen gemäß Art. 21 für diese Geräte zu genehmigen haben.
Medizinisch-technische Großgeräte im Sinne des Abs. 1 werden sein:
Diagnosegeräte
Computer-Tomographen
Emissions-Computer-Tomographen
Kernspin-Tomographen
Koronarangiographische Arbeitsplätze
Digitale Subtraktions-Angiographiegeräte
Positronen-Emissionstomographen
Therapiegeräte
Tele-Kobalt-Therapiegeräte
Linearbeschleuniger
Stoßwellenlithotripter
Kreisbeschleuniger
Gamma-Knives
Weitere Diagnose- oder Therapiegeräte, die der Fonds durch
Erlassung von Richtlinien gemäß Abs. 3 bestimmt.
Als Grundlage für die Genehmigung im Sinne des Abs. 1 wird der Fonds Richtlinien (einschließlich Kriterien einer bundesweiten Bedarfs- und Standortplanung für medizinisch-technische Großgeräte) zu erlassen haben.
Die für die Erteilung der Bewilligung geltenden bundes- und landesgesetzlichen Bestimmungen werden unberührt bleiben.