4 AEZG

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Zuschläge

(1)

§ 4. Die Zuschläge richten sich nach dem Ort und den Umständen des Auslandseinsatzes.

(2)

Ändert sich der für die Festsetzung der Zuschläge maßgebende Sachverhalt wesentlich, sind die Zuschläge dem geänderten Sachverhalt anzupassen.

(3)

Als Zuschläge kommen in Betracht

1.

der Zonenzuschlag auf Grund der besonderen geographischen Lage des Einsatzortes,

2.

der Klimazuschlag auf Grund außergewöhnlicher klimatischer oder besonderer Umweltverhältnisse, soweit diese nicht bereits mit dem Zonenzuschlag abgedeckt sind,

3.

der Krisenzuschlag auf Grund der besonderen Umstände des Auslandseinsatzes,

4.

der Funktionszuschlag bei Ausübung bestimmter Funktionen.

  • OGH 25.02.1999, 2Ob39/99wDecision

    … Auch wenn hiedurch nach den Legaldefinitionen des § 4 Abs 2 Z 1 bis 3 AEZG grundsätzlich besondere Belastungen des im Ausland eingesetzten Bediensteten (Soldaten) aufgrund der besonderen geographischen Lage, der außergewöhnlichen …

    25 Feb 1999 · JJT_19990225_OGH0002_0020OB00039_99W0000_000

  • OGH 27.05.1999, 2Ob153/99kDecision

    … Auch wenn hiedurch nach den Legaldefinitionen des § 4 Abs 2 Z 1 bis 3 AEZG grundsätzlich besondere Belastungen des im Ausland eingesetzten Bediensteten (Soldaten) aufgrund der besonderen geographischen Lage, der außergewöhnlichen …

    27 May 1999 · JJT_19990527_OGH0002_0020OB00153_99K0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0111748, 2Ob39/99w u.a.Decision

    … Aber auch keinem der Zuschläge gemäß § 4 Abs 3 AEZG kommt eine Ausgleichsfunktion für im Ausland entstehende besondere Kosten (Mehraufwand) zu. Es handelt sich insoweit vielmehr um (versteckte) Gehaltsbestandteile, welche in die …

    25 Feb 1999 · JJR_19990225_OGH0002_0020OB00039_99W0000_001