1 EisBV

In forcesince 8 Apr 1930cited 4×
(1)

§ 1. In das Eisenbahnbuch sind alle Eisenbahngrundstücke, das sind die im Besitz einer der im § 1 EAG. bezeichneten Eisenbahnunternehmungen mit Ausnahme der Tramwayunternehmungen stehenden Grundstücke einzutragen, welche zum Betriebe der Eisenbahn zu dienen haben (§ 2 EAG., § 47 des Gesetzes vom 18. Februar 1878, R. G. Bl. Nr. 30).

(2)

Für die Führung des Eisenbahnbuches gelten die für Grundbücher im allgemeinen bestehenden Vorschriften, soweit im folgenden nichts Abweichendes verfügt wird.

  • VfGH 02.07.1965, B284/64Decision

    … sei es mittelbar oder unmittelbar dient, auch nicht deshalb zur Eisenbahnanlage, weil er auf einem gemäß § 1 der Eisenbahnbuchverordnung, BGBl.

    2 Jul 1965 · JFT_19650702_64B00284_00

  • VfGH 05.10.1967, B60/67Decision

    … noch unmittelbar dem Eisenbahnverkehr dient, auch nicht deshalb zur Eisenbahnanlage, weil er auf einem gemäß § 1 der Eisenbahnbuchverordnung, BGBL NI. 77/1930, im Eisenbahnbuch eingetragenen Grundstück errichtet wird (vgl. VerfGH. Erk. …

    5 Oct 1967 · JFT_19671005_67B00060_00

  • VfGH Rechtssatz, B60/67Decision

    … noch unmittelbar dem Eisenbahnverkehr dient, auch nicht deshalb zur Eisenbahnanlage, weil er auf einem gemäß § 1 der Eisenbahnbuchverordnung, BGBl. Nr. 77/1930, im Eisenbahnbuch eingetragenen Grundstück errichtet wird. Nicht jeder Bau …

    5 Oct 1967 · JFR_19671005_67B00060_01

  • VfGH Rechtssatz, B284/64Decision

    … sei es mittelbar oder unmittelbar dient, wird nicht deshalb zur Eisenbahnanlage, weil er auf einem gemäß § 1 der Eisenbahnbuchverordnung, BGBl. Nr. 77/1930, im Eisenbahnbuch eingetragenen Grundstück errichtet wird. Gegen die …

    2 Jul 1965 · JFR_19650702_64B00284_01