Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt
BinSchPersV
In forceTypeordinanceDate26 Nov 2021Articles143Versions held2
1 Befähigungszeugnisse der Besatzung
- 9Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene
- 10Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal
- 11Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene
- 12Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungseb
- 13Amtlicher Berechtigungsschein
- 14Befreiungsmöglichkeiten
- 15Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
- 15aErweiterung des Geltungsbereichs der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene
- 16Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen
- 17Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal
- 18Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister
- 19Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher
2 Erwerb von Befähigungszeugnissen
1 Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb
- 20Medizinische Tauglichkeit
- 21Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
- 22Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit
- 23Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen
- 24Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen
- 25Fahrzeit
- 26Nachweis der Fahrzeiten
- 27Anerkennung von Fahrzeit
- 28Schifferdienstbuch
2 Einstiegsebene, Betriebsebene und Maschinenpersonal
4 Voraussetzungen für besondere Berechtigungen
- 41Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar
- 42Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken
- 43Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen
- 44Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände
- 45Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken
- 46Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
- 47Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas
- 48Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- 49Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- 50Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- 51Atemschutzgerättragende Personen
- 52Durchführung der Prüfungen
6 Zulassung von Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen und Weiterbildungsprogrammen
- 53Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung
- 54Lehrgänge für Maschinenkundige
- 55Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme
- 56Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
- 57Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige
- 58Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen
1 Verfahren auf Einstiegsebene und Betriebsebene sowie für das Maschinenpersonal
- 59Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung
- 60Ausstellung des Schifferdienstbuches
- 61Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses
- 62Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weite
- 63Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene
- 64Befähigungszeugnis für Maschinenkundige
1 Behördliche Befähigungsprüfung
- 65Durchführung der Prüfung
- 66Antrag auf Zulassung zur Prüfung
- 67Zulassung zur Prüfung
- 68Prüfungskommissionen
- 69Bestellung der beisitzenden Mitglieder
- 70Befreiungen und Erleichterungen
- 71Nachteilsausgleich
- 72Nachprüfungen von Prüfungsteilen
- 73Wiederholung der gesamten Prüfung
- 74Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung
- 75Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen
- 76Prüfungsordnung
- 77Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten
2 Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher
- 78Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
- 79Erteilung der besonderen Berechtigung
- 80Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms
- 81Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes
- 82Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses
- 83Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen
- 84Ausstellung des Schifferdienstbuches
3 Verfahren für das Sicherheitspersonal
- 85Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige
- 86Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas
- 87Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
- 88Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen; Wiederholungslehrgang
4 Überprüfung, Aussetzung und Entzug von Befähigungszeugnissen
- 96Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften
- 97Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein
- 98Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4
- 99Nutzung neuer Technologien
- 100Aufgaben auf Fahrgastschiffen
- 101Betriebsformen
- 102Bordbuch
- 103Dienst- und Ruhezeiten
- 104Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine
- 105Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen
- 106Mindestbesatzung auf Schubverbänden
- 107Mindestbesatzung auf Schleppbooten
- 108Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen
- 109Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen
- 110Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
- 111Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten
- 112Mindestbesatzung auf Personenfähren
- 113Mindestbesatzung auf Wagenfähren
- 114Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb
- 115Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen
- 116Abweichungen
- 117Ausnahmebewilligungen
- 118Zusätzliche Bestimmungen
- 123Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher
- 124Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen
- 125Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher
- 126Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
- 127Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen
- 128Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten
- 129Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen
- 130Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge
- 131Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen
- 132Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde
- 133Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter
- 134Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LN
- 135Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Per
- 136Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein
- 137Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen
- 138Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten
- 139Umtausch von Radarbescheinigungen
- 140Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren
- 141Umschreibung von Fahrerlaubnissen der Klassen D1 und D2
- 142Erwerb der besonderen Berechtigung Großverbände beim Umtausch
- 1 (zu § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
- 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
- 3 (zu § 17 Absatz 6 Nummer 1)
- 4 (zu § 20)
- 5 (zu § 21 Absatz 1)
- 6 (zu § 21 Absatz 1)
- 6a (zu § 24 Absatz 2)
- 7 (zu § 29)
- 8 (zu § 35 Absatz 1)
- 9 (zu § 38 Absatz 1, Absatz 4 Satz 1 Nummer 2)
- 10 (zu § 38 Absatz 3, § 75 Absatz 4 und 5)
- 11 (zu § 38 Absatz 4)
- 12 (zu § 40 Absatz 2)
- 13 (zu § 41 Absatz 2)
- 14 (zu § 41 Absatz 3)
- 15 (zu § 42 Absatz 2)
- 16 (zu § 43 Absatz 2)
- 17 (zu § 47 Absatz 1)
- 18 (zu § 47 Absatz 4)
- 19 (zu § 49 Absatz 1)
- 20 (zu § 49 Absatz 4 und 5)
- 21 (zu § 53)
- 22 (zu § 54)
- 23 (zu § 58)
- 24 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 2)
- 25 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 3)
- 26 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 4)
- 27 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 5)
- 28 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 1)
- 29 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 2)
- 30 (zu § 89 Absatz 1)
- 31 (zu § 90 Absatz 2)
- 32 (zu § 137 Absatz 2)
- 33 (zu § 138)
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).