Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem
EIGV
In forceTypeordinanceDate26 Jul 2018Articles55Versions held2
- 1Anwendungsbereich
- 2Begriffsbestimmungen
- 3Grundlegende Anforderungen
- 4Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschrif
- 5Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
- 5aAusnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
- 6Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften
- 7Notifizierung von technischen Vorschriften
- 8Nebenbestimmungen
- 16Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für di
- 17Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für di
- 18Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers
- 19Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung
- 24Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten
- 25Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
- 25aMaßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nic
- 26Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten
- 27Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen u
- 28Marktaufsicht
- 29Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltu
- 29aPrüfungen vor der Nutzung eines genehmigten Fahrzeugs
- 30Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung
- 31Weitere Unterrichtungspflichten
- 32Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten
- 33Aufgaben der benannten Stellen
- 34Aufgaben der bestimmten Stellen
- 35Anerkennungsvoraussetzungen
- 35aAnerkennung der benannten Stellen
- 35bUnterrichtungspflichten des Eisenbahn-Bundesamtes zur Anerkennung von benannten Stellen
- 35cAnerkennung der bestimmten Stellen
- 36Rücknahme und Widerruf; Einstellung der Tätigkeit
- 37Unterauftragsvergabe
- 37aVorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller
- 37bMeldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen
- 37cWeitere Pflichten der Konformitätsbewertungsstellen
- 37dMitarbeit in Koordinierungsgruppen
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).