Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt
FuAG
In forceTypeactDate27 Jun 2017Articles44
- 1Anwendungsbereich
- 2Einschränkungen des Anwendungsbereichs
- 3Begriffsbestimmungen
- 4Grundlegende Anforderungen an Funkanlagen
- 4aErwerb von Funkanlagen ohne Ladenetzteil
- 5Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software
- 6Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien
- 7Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme und Nutzung
- 8Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr
- 9Allgemeine Pflichten des Herstellers
- 10Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
- 11Bevollmächtigter des Herstellers
- 12Allgemeine Pflichten des Einführers
- 13Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
- 14Pflichten des Händlers
- 15Einführer oder Händler als Hersteller
- 16Identifizierung der Wirtschaftsakteure
- 22aAnwendung der Notfallverfahren
- 22bVorrangigkeit der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Funkanlagen
- 22cAusnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren bei Notfallverfahren
- 22dKonformitätsvermutung im Notfallmodus für den Binnenmarkt
- 22eVorrangigkeit der Marktüberwachung im Notfallmodus für den Binnenmarkt
1 Zuständigkeiten und Befugnisse
2 Marktüberwachung, Schutz von Personen
- 24Maßnahmen bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht oder die grundlegende Anforderungen nicht erfüllen
- 25Maßnahmen bei nichtkonformen Funkanlagen
- 26Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen
- 27Maßnahmen bei fehlerhaften technischen Unterlagen
- 28Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
- 29Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht
- 30Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht, bei Maßnahmen anderer Mitgl
- 31Auskunftsrechte
- 32Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).