Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
TabakerzG
In forceTypeactDate4 Apr 2016Articles52
- 13Inhaltsstoffe von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern
- 14Beschaffenheit von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern
- 15Beipackzettel, Warnhinweis und Verpackung für elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter
- 16Allgemeine Pflichten des Herstellers, des Importeurs und des Händlers von elektronischen Zigaretten und Nac
- 17Pflanzliche Raucherzeugnisse
- 18Verbote zum Schutz vor Täuschung
- 19Verbot der Hörfunkwerbung, der Werbung in Druckerzeugnissen und in Diensten der Informationsgesellschaft, V
- 20Verbot der audiovisuellen kommerziellen Kommunikation
- 20aVerbot der Außenwerbung
- 20bVerbot der kostenlosen Abgabe und der Ausspielung
- 21Verbot von Werbung mit qualitativen Zielen
- 22Grenzüberschreitender Fernabsatz an Verbraucher; Datenschutz
- 23Ermächtigungen
- 38Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren
- 39Zulassung von Ausnahmen
- 40Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens ü
- 41Vorübergehende Verbringungsverbote
- 42Ausfuhr
- 43Rechtsverordnungen in Dringlichkeitsfällen
- 44Rechtsverordnungen zur Angleichung an Unionsrecht
- 45Übertragung von Ermächtigungen
- 46Ermächtigung zur Anpassung von Rechtsverordnungen
- 47Übergangsregelungen
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).