Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
EMVG
In forceTypeactDate14 Dec 2016Articles38
- 1Anwendungsbereich
- 2Einschränkungen des Anwendungsbereichs
- 3Begriffsbestimmungen
- 4Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit
- 5Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen
- 6Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme
- 7Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr
- 8Allgemeine Pflichten des Herstellers
- 9Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
- 10Bevollmächtigter des Herstellers
- 11Allgemeine Pflichten des Einführers
- 12Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
- 13Pflichten des Händlers
- 14Einführer oder Händler als Hersteller
- 15Identifizierung der Wirtschaftsakteure
1 Zuständigkeiten und Befugnisse
2 Marktüberwachung und Störungsbearbeitung
- 23Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist
- 23aMaßnahmen auf Messen und Ausstellungen
- 24Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
- 25Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die s
- 26Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei M
- 27Befugnisse bei der Störungsbearbeitung, Verordnungsermächtigung
- 28Besondere Eingriffsbefugnisse bei der Störungsbearbeitung
- 29Auskunftsrechte
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).