Gesetz zum Schutz von Kulturgut
KGSG
In forceTypeactDate31 Jul 2016Articles91
1 Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes
- 5Grundsatz
- 6Nationales Kulturgut
- 7Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes
- 8Nachträgliche Eintragung
- 9Kulturgut im Eigentum der Kirchen und Religionsgemeinschaften
- 10Ausnahmen zur Eintragung von Kulturgut bei Leihgaben aus dem Ausland und nach Rückkehr in das Bundesgebiet
- 11Ortswechsel von eingetragenem Kulturgut
- 12Steuerliche Begünstigung von national wertvollem Kulturgut, Ausgleich bei Verkauf infolge wirtschaftlicher
- 13Löschung der Eintragung
2 Verfahren und Mitwirkungspflichten; Veröffentlichung
- 21Ausfuhrverbot
- 22Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut
- 23Genehmigung der dauerhaften Ausfuhr von nationalem Kulturgut
- 24Genehmigungspflichtige Ausfuhr von Kulturgut; Verordnungsermächtigung
- 25Allgemeine offene Genehmigung
- 26Spezifische offene Genehmigung
- 27Genehmigung der Ausfuhr von kirchlichem Kulturgut
4 Unrechtmäßiger Kulturgutverkehr
- 31Unrechtmäßige Ausfuhr von Kulturgut
- 32Unrechtmäßige Einfuhr von Kulturgut
- 33Sicherstellung von Kulturgut
- 34Verwahrung sichergestellten Kulturgutes
- 35Aufhebung der Sicherstellung
- 36Herausgabe sichergestellten Kulturgutes
- 37Einziehung sichergestellten Kulturgutes
- 38Folgen der Einziehung; Entschädigung
- 39Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und Herausgabe
- 40Verbot des Inverkehrbringens
- 41Allgemeine Sorgfaltspflichten
- 42Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- 43Erleichterte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- 44Erhöhte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- 45Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
- 46Auskunftspflicht
- 47Rechtsfolge bei Verstößen
- 48Einsichtsrechte des Käufers
- 49Öffentlich-rechtliche Rückgabeansprüche
- 50Rückgabeanspruch eines Mitgliedstaates
- 51Rückgabeanspruch wegen Verstoßes gegen das Recht der Europäischen Union
- 52Rückgabeanspruch eines Vertragsstaates
- 53Rückgabeanspruch nach der Haager Konvention
- 54Anzuwendendes Zivilrecht
- 55Befristung und Verjährung des Rückgabeanspruchs
- 56Beginn der Verjährung
- 57Hemmung und Neubeginn der Verjährung und Erlöschensfristen
3 Entschädigung und Erstattungsanspruch
- 77Verarbeitung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten
- 78Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an die zuständige Behörde
- 79Gemeinsames Verfahren von Bund und Ländern
- 80Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten und Vertragsstaate
- 81Mitwirkung der Zollbehörden, Anhaltung von Kulturgut
- 82Anmeldepflicht bei Ein- und Ausfuhr im Kulturgutverkehr mit Drittstaaten
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).