Außenwirtschaftsverordnung
AWV
In forceTypeordinanceDate2 Aug 2013Articles95Versions held2
1 Genehmigungsbedürftige Ausfuhr
2 Genehmigungsbedürftige Verbringung aus dem Inland
2 Verfahrens- und Meldevorschriften
- 12Gestellung und Anmeldung
- 13(weggefallen)
- 14Verfahren bei der zollamtlichen Behandlung
- 15Vereinfachte Zollanmeldung
- 16Anschreibung in der Buchführung des Anmelders
- 17(weggefallen)
- 18Erhebung von Ausfuhrdaten bei der Ausfuhr von Mineralöl und Gas
- 19Ausfuhr von Obst und Gemüse
- 20Wiederausfuhren
- 20aSummarische Ausgangsanmeldung
- 20bWiederausfuhrmitteilung
2 Genehmigungsbedürftige Ausfuhr
3 Genehmigungsbedürftige Verbringung und Zertifizierungsverfahren
1 Beschränkungen und allgemeine Verfahrensvorschriften
- 31Antrag auf Einfuhrabfertigung
- 32Einfuhrdokumente
- 33Verfahren bei der Einfuhrabfertigung
- 34Erhebung von Einfuhrdaten
- 35(weggefallen)
- 36Vorherige Einfuhrüberwachung
- 37Einfuhrabfertigung bei vorheriger Einfuhrüberwachung
- 38Ursprungszeugnis und Ursprungserklärung
- 39Einfuhrgenehmigung
- 40Erleichtertes Verfahren für landwirtschaftliche Waren
- 41Erleichtertes Verfahren für sonstige Waren
- 42Einfuhr von Gartenbauerzeugnissen
- 43Zwangsvollstreckung
- 49Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit chemischen oder biologischen Waf
- 50Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit einer militärischen Endverwendun
- 51Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Inland
- 52Genehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit der Errichtung oder dem Betrieb
- 52aGenehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit bestimmten in Anhang I der Vero
- 52bGenehmigungserfordernisse für technische Unterstützung im Zusammenhang mit bestimmten in Teil I Abschnitt
- 53Befreiung von der Genehmigungspflicht
2 Prüfung von Unternehmenserwerben
1 Sektorübergreifende Prüfung von Unternehmenserwerben
- 55Anwendungsbereich der sektorübergreifenden Prüfung
- 55aVoraussichtliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit
- 56Stimmrechtsanteile
- 57(weggefallen)
- 58Unbedenklichkeitsbescheinigung
- 58aFreigabe eines Erwerbs nach § 55
- 59Untersagung oder Anordnungen
- 59aAusnahmen von den Vollzugsbeschränkungen nach § 15 Absatz 3 des Außenwirtschaftsgesetzes
2 Sektorspezifische Prüfung von Unternehmenserwerben
1 Ausfuhr-, Handels- und Vermittlungsverbote
- 74Ausfuhrverbote von in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste erfassten Gütern
- 75Verbote von Handels- und Vermittlungsgeschäften in Bezug auf in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste erfasst
- 76Ausnahmen von § 74 Absatz 1 und § 75
- 76aAusnahmen von § 74 Absatz 1 und § 75 sowie von Verboten aus Rechtsakten der Europäischen Union in Einzelfä
2 Einfuhr- und Verbringungsverbote
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).