MessEG
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen
In forceTypeactDate25 Jul 2013Articles65
1 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen
2 Anerkennung und Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
- 11Aufgaben der anerkennenden Stelle und der Akkreditierungsstelle
- 12Befugnisse der anerkennenden Stelle
- 13Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen
- 14Konformitätsbewertungsstellen bei Behörden
- 15Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle
- 16Vermutung der Kompetenz der Konformitätsbewertungsstelle
- 17Notifizierung der Konformitätsbewertungsstelle
- 18Vergabe von Kennnummern
- 19Verpflichtungen der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle
- 20Meldepflichten der anerkannten Konformitätsbewertungsstelle
- 21Zweigunternehmen einer anerkannten Konformitätsbewertungsstelle und Vergabe von Unteraufträgen
- 21aAkkreditierte interne Stelle
- 22Widerruf der Anerkennung
3 Pflichten der Wirtschaftsakteure
4 Inverkehrbringen und Inbetriebnahme in besonderen Fällen
- 48Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit
- 49Marktüberwachungskonzept
- 50Marktüberwachungsmaßnahmen
- 50aFormale Nichtkonformität
- 50bRisiko durch konforme Messgeräte
- 51Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen
- 52Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten bei der Marktüberwachung
- 53Meldeverfahren, Verordnungsermächtigung
2 Überwachung der Verwendung von Messgeräten und Messwerten
3 Aufsicht über staatlich anerkannte Prüfstellen
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).