Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
KrWG
In forceTypeactDate24 Feb 2012Articles80Versions held2
1 Grundsätze der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung
- 7Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
- 7aChemikalien- und Produktrecht
- 8Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
- 9Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung
- 9aVermischungsverbot und Behandlung gefährlicher Abfälle
- 10Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
- 11Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme
- 12Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
- 13Pflichten der Anlagenbetreiber
- 14Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung
4 Öffentlich-rechtliche Entsorgung und Beauftragung Dritter
- 23Produktverantwortung
- 24Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht
- 25Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung
- 26Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung
- 26aFreistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher Abfälle
- 27Besitzerpflichten nach Rücknahme
1 Ordnung und Durchführung der Abfallbeseitigung
2 Abfallwirtschaftspläne und Abfallvermeidungsprogramme
3 Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden
- 34Erkundung geeigneter Standorte
- 35Planfeststellung und Genehmigung
- 35aProjektmanager
- 36Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
- 37Zulassung des vorzeitigen Beginns
- 38Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
- 39Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
- 40Stilllegung
- 41Emissionserklärung
- 42(weggefallen)
- 43Anforderungen an Deponien
- 43aAnforderungen an Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU
- 43bEmissionsbegrenzungen und Umweltleistungsbegrenzungen für Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU
- 43cSchadensersatz
- 44Kosten der Ablagerung von Abfällen
- 47Allgemeine Überwachung
- 47aÜberwachung von Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU
- 48Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
- 49Registerpflichten
- 50Nachweispflichten
- 51Überwachung im Einzelfall
- 52Anforderungen an Nachweise und Register
- 53Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
- 54Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
- 55Kennzeichnung der Fahrzeuge
- 62Anordnungen im Einzelfall
- 63Geheimhaltung und Datenschutz
- 64Elektronische Kommunikation
- 65Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
- 66Vollzug im Bereich der Bundeswehr
- 67Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
- 68Anhörung beteiligter Kreise
- 69Bußgeldvorschriften
- 70Einziehung
- 71Ausschluss abweichenden Landesrechts
- 72Übergangsvorschrift
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).