Verordnung über die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente
AtAV
In forceTypeordinanceDate30 Apr 2009Articles25Versions held2
- Preamble
- 1Anwendungsbereich
- 2Verhältnis zu anderen Vorschriften
- 3Begriffsbestimmungen
- 4Einheitlicher Begleitschein
- 5Verbringungsverbot, Genehmigung
- 6Antragstellung
- 7Eingangsbestätigung und Informationsersuchen
- 8Verbringung in einen Mitgliedstaat
- 9Verbringung in ein Drittland
- 10Verbringung in das Inland aus einem Drittland
- 11Verbringung durch das Inland
- 12Unterrichtungen
- 13Übermittlung und Mitführen von Unterlagen
- 14Zustimmung zur Verbringung in das Inland aus einem Mitgliedstaat
- 15Zustimmung zur Durchfuhr
- 16Genehmigung durch andere Mitgliedstaaten
- 17Nicht zu Ende geführte Verbringungen
- 18Bestätigung über den Erhalt
- 19Sprachenregelung
- 20Mitwirkung der Zollstellen
- 21Aufbewahrung der einheitlichen Begleitscheine nach Abschluss des Verfahrens
- 22Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
- 23Ordnungswidrigkeiten
- 24(weggefallen)
- 25Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Einheitlicher Begleitschein für die Überwachung und Kontrolle von Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgeb
Source: Federal legal information portal (NeuRIS), federal legislation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).