KWKAusV
Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme
In forceTypeordinanceDate10 Aug 2017Articles29Cited by11 documents
- 1Anwendungsbereich
- 2Begriffsbestimmungen
- 3Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen
- 4Elektronisches Verfahren
- 5Höchstwert
- 6Ausschreibende Stelle und ausländische Stelle
- 7Bekanntmachung
- 8Anforderungen an Gebote
- 9Rücknahme und Bindungswirkung von Geboten
- 10Sicherheiten
- 11Zuschlagsverfahren
- 12Ausschluss von Geboten
- 13Ausschluss von Bietern
- 14Zuordnung der Zuschläge und Sicherheiten bei gemeinsamen grenzüberschreitenden Ausschreibungen
- 15Bekanntgabe der Zuschläge
- 16Entwertung von Zuschlägen
- 17Zuordnung und Übertragung von Zuschlägen
- 18Erlöschen und Rückgabe von Zuschlägen
- 19Höhe, Dauer und Voraussetzungen des Anspruchs auf Zuschlagszahlung
- 20Mitteilungspflichten
- 21Pönalen
- 22Rechtsschutz
- 23Festlegungen
- 24Zulassung von innovativen KWK-Systemen
- 25Geöffnete ausländische Ausschreibungen
- 26Anwendung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes im Kooperationsstaat
- 27Völkerrechtliche Vereinbarung
- 28Evaluierung
- 29Übergangsbestimmungen
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).