Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes
EnergieStV
In forceTypeordinanceDate31 Jul 2006Articles155Cited by60 documents
- 2Ordnungsgemäße Kennzeichnung
- 3Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
- 4Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
- 5Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs
- 6Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs
- 7Pflichten des Inhabers des Kennzeichnungsbetriebs
- 8Andere Energieerzeugnisse als Gasöle
- 8aÜberprüfung und Erlöschen der Zulassung und der Bewilligung
- 28aTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem
- 28bErstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes
- 28cUnbestimmter Empfänger
- 29Art und Höhe der Sicherheitsleistung
- 30Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
- 31Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse bei Verwendung des elektronischen V
- 32Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung
- 33Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung von Beförderungen unter Steueraussetzung
- 34Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
- 35Beförderung im Steuergebiet ohne elektronisches Verwaltungsdokument
- 36Beginn der Beförderung im Ausfallverfahren
- 36aAnnullierung im Ausfallverfahren
- 36bÄnderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse im Ausfallverfahren
- 36cAufteilung im Ausfallverfahren
- 36dEingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
- 37Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
- 38Zertifizierter Empfänger
- 38aZertifizierter Versender
- 38bTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren
- 38cErstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- 38dÄnderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- 38eEingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- 38fBeförderung im Ausfallverfahren
- 38gErsatznachweise für die Beendigung der Beförderung
- 39(weggefallen)
- 40(weggefallen)
- 62Anmeldung des Kohlebetriebs
- 63Einrichtung des Kohlebetriebs
- 64Pflichten des Betriebsinhabers
- 65Antrag auf Erlaubnis für Kohlebetriebe und Kohlelieferer
- 66Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis
- 67Pflichten des Erlaubnisinhabers
- 68Bezug und Lagerung von unversteuerter Kohle
- 69Lieferung von unversteuerter Kohle
- 1 (zu den §§ 55, 74 und 84a) Verzicht auf förmliche Einzelerlaubnis
- 2 (zu § 110 Satz 1 Nr. 7) Verfahren zur Bestimmung des Rotfarbstoffgehalts in leichtem Heizöl oder in Gemische
- 3 (weggefallen)
- 4 (zu § 110 Satz 1 Nr. 9) Verfahren zur Bestimmung des Färbeäquivalents von Kennzeichnungsstoffen
- 5 (zu § 110 Satz 1 Nummer 11) Bestimmung von n-Butylphenylether in Gasöl, Kerosin und steuerlich begünstigten
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).