Moselschiffahrtspolizeiverordnung
MoselSchPV
In forceTypeordinanceDate3 Sep 1997Articles153
- 1Begriffsbestimmungen
- 2Schiffsführer
- 3Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
- 4Allgemeine Sorgfaltspflicht
- 5Verhalten unter besonderen Umständen
- 6Benutzung der Wasserstraße
- 7Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste
- 8Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge
- 9Besetzung des Ruders
- 10Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord
- 11Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord
- 12Mitführen der Moselschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord
- 13Gefährdung durch Gegenstände an Bord, Verlust von Gegenständen, Schiffahrtshindernisse
- 14Schutz der Schiffahrtszeichen
- 15Beschädigung von Anlagen
- 16Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße
- 17Rettung und Hilfeleistung
- 18Anzeige von Unfällen, festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
- 19Freimachen des Fahrwassers
- 20Besondere Anweisungen
- 21Überwachung
- 22Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge, Militärfahrzeuge
- 23Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde
- 24Anordnungen vorübergehender Art der Moselkommission
- 25Erlaubnis besonderer Veranstaltungen
- 26Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze
- 27Laden, Löschen und Leichtern
- 28Sonderrechte der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden
- 29Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen
2 Kennzeichen und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge, Schiffseichung
A Bezeichnung während der Fahrt
- 43Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb (Anlage 3 Bild 2, 3)
- 44Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt (Anlage 3 Bild 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10)
- 45Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt (Anlage 3 Bild 11, 12, 13, 14)
- 46Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt (Anlage 3 Bild 15, 16)
- 47Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Anlage 3 Bild 17)
- 48Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt (Anlage 3 Bild 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26)
- 49Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter (Anlage 3 Bild 27
- 50Bezeichnungen der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren
- 51Bezeichnung der Fähren in Fahrt (Anlage 3 Bild 34, 35, 36)
- 52Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen (Anlage 3: Bild 37)
- 53Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt (Anlage 3: Bild 38)
- 54Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt (Anlage 3 Bild 39)
- 55Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen (Anlage 3 Bild 40, 41)
- 56Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter (Anlage 3 Bild 4
- 57Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen (Anlage 3 Bild 45, 46)
- 58Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen (Anlage 3 Bild 47)
- 59Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger (Anlage 3 Bild 48)
- 60Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge (Anlage 3: Bild
- 61Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefä
- 62Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden (Anlage 3 Bild 56)
- 63Zusätzliche Bezeichnung der Sondertransporte sowie der Fahrzeuge und schwimmenden Geräte, die Arbeiten im Fahr
- 64Schutz gegen Wellenschlag (Anlage 3 Bild 58)
- 65Notzeichen (Anlage 3 Bild 59)
- 66Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten (Anlage 3: Bild 60)
- 67Hinweis auf das Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden (Anlage 3: Bild 61)
- 68Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander (Anlage 3 Bild 62)
- 69Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern (Anlage 3: Bild 65)
4 Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte
III Informations- und Navigationsgeräte
5 Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße
- 82Allgemeine Grundsätze
- 83Begegnen Grundregeln (Anlage 3 Bild 63)
- 84Begegnen Ausnahmen von den Grundregeln
- 85§ 6.06
- 86Begegnen im engen Fahrwasser
- 87Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen
- 88Überholen Allgemeine Bestimmungen
- 89Überholen Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge
- 90Überholverbot durch Schiffahrtszeichen
III Weitere Regeln für die Fahrt
- 91Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs
- 92Wenden
- 93Verhalten bei der Abfahrt
- 94Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes
- 95Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen
- 96Fahrt auf gleicher Höhe, Verbot der Annäherung an Fahrzeuge
- 97Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten
- 98Schiffahrt durch Treibenlassen
- 99Vermeidung von Wellenschlag
- 100Zusammenstellung der Verbände
- 101Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen
- 102Vorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen (Anlage
V Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen
VI Unsichtiges Wetter, Benutzung von Radar
- 124Höchstabmessungen der Fahrzeuge und Verbände
- 125Fahrgeschwindigkeit
- 126Geschleppte und schleppende Schubverbände
- 127Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen
- 128Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen
- 129Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes
- 130Kupplungen der Schubverbände
- 131Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet
- 132Begehbarkeit der Schubverbände
- 133§ 8.09
- 134Bleib-weg-Signal
- 135Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelas
- 136Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen
- 137Anlegestellen für Fahrgastschiffe
9 Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen
10 Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser
11 Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen
- 145Begriffsbestimmungen und Anwendung
- 146Allgemeine Sorgfaltspflicht
- 147Verbot der Einbringung und Einleitung
- 148Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord
- 149Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen
- 150Sorgfaltspflicht beim Bunkern
- 151Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) (Anlage 3: Bild 62)
- 152Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich
- 153Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge
- Annex 1
- Annex 2
- 3 Bezeichnung der Fahrzeuge
- Annex 4
- Annex 5
- 6 Schallzeichen
- 7 Schiffahrtszeichen
- 8 Bezeichnung der Wasserstraße
- Annex 9
- Annex 10
- 11 Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterungen des „Navigationsstatus“ und des „Bezugspu
- 12 Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten
- 13 VERZEICHNIS DER MITZUFÜHRENDEN URKUNDEN UND SONSTIGEN UNTERLAGEN NACH § 1.10 MoselSchPV
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).